Schlagwort-Archive: Bundestag

Bundestag: Zur 5. Sitzung Diätenerhöhung und AfD-Gewaltphantasien

Das Parlament bemüht sich um eine sachliche Auseinandersetzung, welches durch die Sprache der AfD stets untergraben wird. Weiterlesen

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Rechtsextremisten im Deutschen Bundestag

Peter Boehringers Bemerkung auf dessen „Goldseitenblog“ von der angeblichen Gefahr einer „Umvolkung“ spricht eine deutliche Sprache, auf die man näher eingehen muß. Weiterlesen

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Bundestag blickt Ende seiner Teeniezeit entgegen

Auf der heutigen Tagesordnung steht die Wahl des Präsidiums, zweifellos wird Wolfgang Schäuble, der noch amtierende Finanzminister, als Parlamentspräsident gewählt werden. Weiterlesen

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Bundestag: Politik ohne Anstand und Moral

Sahra Wagenknecht kontert in jenen unübersehbaren Momenten vollkommen berechtigt, nimmt Stellung zur Eröffnungsrede der Bundeskanzlerin. Weiterlesen

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CETA: Vorläufiges Inkrafttreten ohne Zustimmung des Bundestages

Die abenteuerlichen Vorstellungen des Herrn Gabriel Pessimisten ohne jedweden Hoffnungsschimmer müssen sich wohl damit abfinden, daß sowohl das CETA als auch das TTIP verabschiedet werden, zumal hüben wie drüben des Atlantiks die verantwortliche Politik sich einig ist, jene Abkommen unbedingt … Weiterlesen

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