Archiv der Kategorie: Politik

Jamaika-Aus keine Überraschung

Insofern keineswegs verwunderlich, wenn rauhe Töne quer durch die Medienlandschaft sich verbreiten, Merkel sei Schuld, Hamburgs Grüne nörgelt an der FDP herum. Weiterlesen

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Nordkoreas weltweite Isolation kaum durchzuhalten

Eine Diktatur läßt keinerlei Optionen offen, diese zu hinterfragen. Schwierig, wenn ein Kim Jon-un dermaßen verglorifiziert wird. Weiterlesen

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Polnischer Rechtsruck alles andere als harmlos

Welch simple Mittel werden dabei erneut bedient, was früher schon in Nazi-Herrschaftszeiten gelang, stößt trotz Aufklärung stets auf fruchtbaren Boden. Weiterlesen

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Naher Osten: Saudi-Arabien auf Provokationskurs unterwegs

„We see this as an act of war“ – Adel el-Dschubeirs Ansage brandgefährlich. Im wahrsten Sinn des Wortes. Weiterlesen

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US-Wahlmanipulation: Cyberkrieg längst auf dem Vormarsch

Colin Stretch, Chef der Rechtsabteilung von Facebook, hat durchaus recht, wenn er von einem Angriff auf unsere Demokratie spricht. Weiterlesen

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Jamaika-Verhandlungen locken Forderungen hervor

Die Politik der Neoliberalen, allen voran mit der FDP, darf sich daher vermehrt austoben. Weiterlesen

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Oscar Lafontaine nimmt Stellung im Interview

Eine SPD hatte sich mit ihrem siebten Bundeskanzler sehr zum Leidwesen eigener Genossen vom Sozialstaat verabschiedet. Weiterlesen

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Bundestag blickt Ende seiner Teeniezeit entgegen

Auf der heutigen Tagesordnung steht die Wahl des Präsidiums, zweifellos wird Wolfgang Schäuble, der noch amtierende Finanzminister, als Parlamentspräsident gewählt werden. Weiterlesen

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Koalitionsgeschacher ohne Aussicht auf Verbesserungen

Bleibt es bei jenem Szenarium mit der Jamaika-Koalition, dann haben es die Linken in der Opposition besonders schwer. Weiterlesen

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Bundestagswahl: Nicht die Russen kommen, sondern die Rassisten

Der große Wahlverlierer, die Union, kann ihren Merkel-Bonus nicht ausspielen, muß den Weg in die Jamaika-Koalition wagen. Weiterlesen

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