Kasachen gönnen ihrem Präsidenten weniger Macht


https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Kassym-Jomart_Tokayev_(2019-04-03)_03.jpg#/media/File:Kassym-Jomart_Tokayev_(2019-04-03)_03.jpg

Wikimedia Commons CC BY 4.0

Neue Verfassung soll das Parlament stärken 

Ein Nebenschauplatz aus der Sicht Russlands, welches genauso wie China meint, besonders die USA würden Einfluß nehmen in Kasachstan, die altbewährte Behauptung von Farb-Revolutionen kursiert erneut, so wie dies bei der Ukraine gelten soll. Welch dramatisch simples Muster sich besonders Autokraten erdenken, um ihre Handlungen wider die Bevölkerung zu rechtfertigen.

Die große Mehrheit der Kasachen stimmt für neue Verfassung, zuvor hatten am 05. Januar dieses Jahres heftige Proteste und Unruhen im neuntgrößten Land der Erde ihren dramatischen Höhepunkt mit etlichen Opfern erreicht, wobei weiterhin völlig unklar ist, wer diese initiiert hat. Im jetzig stattgefundenen Referendum, bei dem sich immerhin gut 68% der Bevölkerung beteiligte, wurde einer Abschwächung der Präsidialgewalt zugestimmt.

Was bedeutet dies für den amtierenden Präsidenten Qassym-Schomart Tokajew? Vetternwirtschaft und Korruption werden somit im Lande erschwert, so daß verhindert werden soll, daß Verwandte des Präsidenten Regierungsämter bekleiden mögen, denken wir an vergangene Vorkommnisse bei der Familie Nasarbajew, dem ehemaligen vorherigen Präsident Nursultan Nasarbajew. Aber auch das erneut installierte Verfassungsgericht soll mehr Befugnisse erhalten.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Kurznachrichten

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