Autokratie vs. Demokratie


Freiheit bedeutet auch Risiken in der Weltpolitik

Sie laufen in Montagsspaziergängen durch die Straßen deutscher Städte, verkünden lauthals brüllend, sie seien das Volk, die Helden der Pegida oder der Coronaleugner, meinen, die demokratisch gewählten Parteien seien Faschisten, während sie gleichzeitig einen Wladimir Putin huldigen. In Wirklichkeit sehnen sie sich nach einem Führer, einem Despoten, der Ruf zur Autokratie schallt auch in anderen Ländern.

Solche Entwicklungen verheißen nichts gutes, verdeutlichen ein Zurück, wie wir bisher glaubten, überwunden zu haben nach dem Zweiten Weltkrieg, als Teile in Europa in Schutt und Asche lagen, weil Nazischergen dafür gesorgt hatten. Länder wie die VR China und Russland offenbaren einen dramatischen Weg, wobei auch in den USA mittels Donald Trump die Demokratie hochgradig gefährdet wird.

Die verschrobene Welt des Staatspräsidenten Xi Jinping

Seit bald neun Jahren übt er sein Amt als Staatspräsident Chinas aus, ließ 2018 die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufheben, lobt nicht nur die revolutionäre Philosophie von Josef Stalin, sondern sieht sich als dessen Erbe, was erheblich dragonisch politische Maßnahmen nach sich zieht. China entwickelt sich durch ihn zum Überwachungs- und Zensurstaat. Mittels des installierten Sozial-Kreditsystems, einem online betriebenen Rating, bzw. „Social-Scoring“, gelingt dies auch weitestgehend.

Chinas Umgang mit den Medien spricht Bände, darüberhinaus traut sich kaum ein Land, dieser Großmacht wirklich Paroli zu bieten. Warum? Weil die wirtschaftlichen Verflechtungen und somit Abhängigkeiten mit der VR China eine gewisse Erpressung darstellen, so daß am Ende die Macht des Kapitals politische Kritik verhindert.

Putins Autokratie kann das Faß zum Überlaufen bringen

Der Ukraine-Konflikt spitzt sich offensichtlich zu, die Friedenszeit in Europa könnte ein jähes Ende bedeuten, wenn russische Soldaten in die Ukraine einmarschieren. Russlands Herrschaftsgehabe verdeutlicht den Kurs, den Wladimir Putin schon längst eingeschlagen hat.

Gleichzeitig belasten auch andere Stimmungen die weltpolitische Lage, nämlich die Zerreißprobe zwischen autokratischen Regierungsformen und den Demokratien. Erstere versuchen sich mit aller Macht zu profilieren, siehe Ungarn, Russland, China, Brasilien und zuletzt auch mit Blick gen USA, wo am 06. Januar letzten Jahres der Sturm aufs Kapitol stattfand.

Weltweit sind alle Demokraten aufgerufen, eine derartige Entwicklung unbedingt aufzuhalten, weil mit dem Ende der Demokratie unsere Freiheit einen erheblichen Schaden erleidet, wie man unschwer in solch autokratisch geführten Ländern beobachten kann.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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