Wahljahr 2022 richtungsentscheidend in Deutschland


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Bewährungsprobe für die einen, Sinkflug für andere

Gelästert wurde bereits im Vorfeld, als die Ampelparteien sich zu Sondierungsgesprächen einfanden, während die Union abgeschlagen auf dem Weg zur Opposition auf der Suche zu einem neuen Vorsitzenden zunächst orientierungslos dastand. Jetzt soll es Merz richten.

Vier Landtagswahlen und die Wahl zum Bundespräsidenten stehen im neuen Jahr 2022 bevor. Keinesfalls ein Superwahljahr, aber durchaus als erste Prüfung der neuen Bundesregierung, ob sie denn sattelfest das politische Geschehen weiterhin beherrschen vermag.

Was die Prognosen im Einzelnen bedeuten

Mit Blick zu einer möglichen Bundestagswahl schaut es laut INSA vom 01. Januar wie folgt aus. Die Union käme demnach auf 24%, die Sozialdemokraten verbessern sich, erhielten 27% der Wählerstimmen. Ebenso die Grünen hinzugewinnen mit 16%. Gleichwohl die Nazis mit 11%, während die Liberalen ein wenig verlieren, mit nur noch 10%. Die Linken verharren bei 5%, nicht weiter verwunderlich angesichts der anhaltenden Zustimmung von Sahra Wagenknecht.

Am 27. März finden die Landtagswahlen im Saarland statt. Dort würde die Union erheblich an Stimmen verlieren. Laut Infratest dimap vom 24. November 2021 käme sie nur noch auf 28%, ein Verlust von rund 13%, während der SPD 33% prognostiziert wurde, ein Plus von über 3%. Die Linke hätte ein Minus von 6%, also mehr als die Hälfte im Vergleich zur letzten Landtagswahl!

Bei der Landtagswahl Schleswig-Holstein am 08. Mai schaut es ganz ähnlich aus. Die Union würde laut INSA auch vom 24. Novemeber 2021 satte 11% an Wählerstimmen verlieren, erhielte nur noch 21%. Die SPD würde sich mit 0,7% verbessern, die Grünen und Liberalen ebenso, allerdings die Grünen höher.

Eine Woche später steht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Dort wiederholt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Union und der SPD. Laut Forsa vom 15. Dezember 2021 erhielten beide Lager 27%. Die Grünen würden fast 11% zulegen, während die Linke nahezu ein Prozentpunkt verlieren würde, nur noch 4% der Wähler überzeugen können.

Im Herbst, am 09. Oktober, wird der Landtag von Niedersachsen neu gewählt. Die Union hätte mit einem Verlust von über 10% zu rechnen laut Infratest dimap vom 19. November 2021, erhielte nur noch 23%, während die SPD mit 36% gerade mal 0,9% weniger Wählerstimmen hätten. Auch dort punkten die Grünen, würden sich auf über 7% verbessern mit 16% laut Wahlprognose. Die FDP hätte 2,5% an Stimmenzugewinn mit 10%.

Kann sich Frank-Walter Steinmeier weiterhin behaupten?

Am 13. Februar findet die 17. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten statt. Doch Grüne zögern weiter bei zweiter Amtszeit Steinmeiers, sie bevorzugen eine Frau als Bundespräsidentin. Der Grünen-Politiker Omid Nouripour bedauert zurecht, daß stets Frauen fürs Amt von den Parteien nominiert würden, die ohnehin keine Chance hätten, kein Gegengewicht für die Gleichberechtigung.

Insofern darf man eher davon ausgehen, daß mit der satten Mehrheit der Ampel-Koalition Frank-Walter Steinmeier bestätigt wird für dessen zweite Amtszeit.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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