Demokratie trifft Autokratie in Genf


Biden und Putin mit Imponiergehabe auf Augenhöhe?

Wer tatsächlich geglaubt hat, dem Weltfrieden wäre geholfen beim Treffen der beiden wichtigsten Staatsmänner auf der politischen Bühne, China muß noch eine Weile lang ausharren, der wird unbedingt mit Nachdruck eines Besseren belehrt. Fehlanzeige, für Patrick Diekmann steht fest, daß Putins Feinde kurz leben. Bettina Gaus hebt in ihrer Kolumne „Lebensgefährliche Selbstüberschätzung“ hervor, eine Demütigung des Gegners sei noch nie eine kluge Stategie gewesen.

Es fragt sich allerdings, ob jede strategische Bemühung überhaupt erfolgreich enden kann. Mitnichten. Wer sich den historischen Verlauf beider Supermächte vergegenwärtigt, weiß nur zu genau, wie eindeutig deren politische Agenda sich Wege sucht, um diese stets durchzusetzen, egal welche Staatsmänner jeweils das Sagen haben. Zwei Ausnahmen bestätigen die Regel. Zum einen John F. Kennedy und zum anderen Michail Sergejewitsch Gorbatschow. Der US-Präsident wurde gezielt ermordet, der Staatspräsident der Sowjetunion durfte keine zwei Jahre wirken.

Wen interessiert schon die Meinung der anderen

Betont Bettina Gaus in ihrer Kolumne, sowohl für Biden als auch Putin stand von vornherein fest, daß ihr Treffen der Imagepflege diene, sie somit ihre Ziele erreichen würden, egal was der Rest der Welt denken mag. Natürlich mußte Biden das lästige Bild von seinem Vorgänger Trump geraderücken, während Putin bemüht war, Menschenrechtsverletzungen und Oppositionsbashing herunterzuspielen.

Vor knapp zwei Jahren wagten noch tausende Demonstranten sich vor den Kreml, um freie Kommunalwahlen zu fordern. Diese Zeiten dürften inzwischen der Geschichte angehören, es ist still geworden unter Putin im größten Land der Erde, in dem zunehmend autokratisch regiert wird. Mit echter Demokratie hat dies nichts mehr zu tun.

US-amerikanisches Wundenlecken nicht unbedingt hilfreich

Man sollte nicht außer acht lassen, daß noch zu Beginn dieses Jahres die Möglichkeit eines Putsches im Raume stand, im wahrsten Sinn des Wortes im Kapitol der Vereinigten Staaten, wo gezielt ein Mob die legitime US-Wahl verhindern wollte, um danach den noch amtierenden Donald Trump wieder zu legitimieren. Dessen Anhänger applaudierten, während die Welt erstaunt zusah.

Erleben wir etwa ein Zurück zum Kalten Krieg, wo man sich in bestimmten Treffen müde belächelt, während in Wirklichkeit eine Aufrüstung fortgesetzt wird? Teilweise bestimmt. Andererseits rüsten sich andere, um mitzumischen, z. B. China und Europa.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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