Autokratie weltweit auf dem Vormarsch


Demokratien sollten alarmiert sein

Dabei brauchen wir gar nicht so weit wegzuschauen, im Osten Europas befindet sich die mit Abstand größte globale Autokratie, selbst wenn diese behauptet, eine parlamentarische Demokratie zu sein. Die Russische Föderation, an deren Spitze Wladimir Putin schalten und walten kann, ohne daß ihn jemand im Riesenreich aufzuhalten vermag.

„Die Deutschen ahnen nicht, wie gefährlich Putin ist“, betont im T-Online-Interview die Historikerin Anne Applebaum. Das hat weder etwas mit Putin-Bashing zu tun noch mit alten Feindbildern während des Kalten Krieges, sondern entspricht einer durchaus realistischen Einschätzung der Expertin, die man unbedingt bestätigen muß. Putin hat von Beginn an es darauf angelegt, der EU zu schaden wo immer möglich, daher auch sein Schulterschluß mit Rechtsradikalen.

Ohne gemeinsamen Konsens lauern sämtliche Despoten völlig unerschrocken

Dabei bedienen diese sich simplen Mitteln, die wir alle doch als längst verarbeitet betrachtet haben. Das Gegenteil trifft viel eher zu. Selbst hierzulande sitzen Nazis wieder im Deutschen Bundestag, Nachbar Ungarn läßt sich von jenem Viktor Orbán anführen, der türkische Pascha hält die despotischen Zügel in der Hand, auch gen Spanien blickend, muß man mit Sorge feststellen, daß dort die Franquisten die Oberhand gewinnen.

Mit Putin wurde in Russland die Demokratie zu Grabe getragen, er regiert dort bis zu seinem natürlichen Ableben. Etliche versuchen, mit ihm gut auszukommen, was generell in der Natur der Sache liegt, schließlich stellt Russland in Euopa ohne weiteres eine gewisse Bedrohung dar, sollte es zu kriegerischen Handlungen kommen. Die Nato hätte vor Ort wohl erhebliche Probleme, ohne daraus jetzt den unheilvollen Ost-West-Konflikt erneut anheizen zu wollen. Putins Politik sollte ziemlich akribisch analysiert werden, dies dient unserem Selbsterhalt.

Natürlich immer den Geldflüssen folgen

Wie die Historikerin völlig zu Recht im Interview empfiehlt. Die EU hätte sehr gut daran getan, Herrn Orbán entsprechend hart auf die Finger zu klopfen, sprich ihm Gelder zu entziehen. Die Toleranz des Westens nutzt er für seine Zwecke gnadenlos aus. Das gilt gleichwohl für die Türkei. Viel zu lang wurde Erdoğan hofiert, ließ man ihn einfach gewähren.

Die Trockenlegung von Geld- und Finanzierungsquellen sind stets geboten, will man Despoten zurechtstutzen. Dafür bedarf es aber auch einer ehrlicheren Politik in Demokratien selbst, wo Korruption sich fleißig weiterentwickelt hat, ohne nennenswerte Erfolge, diese nachhaltig zu stoppen oder wenigstens abzumildern.

Insofern dürfen wir ein Stückweit hoffen mit dem Wechsel des Präsidenten in den USA, aber hier in Europa heißt es dennoch, wachsam bleiben, China und Russland nicht zuviel gewähren zu lassen, Abhängigkeiten abbauen, wo immer möglich.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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