So viel Geduld für Polen und Ungarn, Frau von der Leyen?


Terry Reintkes Forderung völlig berechtigt

Eigentlich kann man jene Frage ad absurdem führen, zumal gerade eine Ursula von der Leyen jedwede Verantwortung von sich schiebt, keinerlei Notwendigkeit sieht, ihr Verhalten auch nur ansatzweise zu überdenken. Hat doch bisherig prima geklappt ihr politischer Werdegang, Hauptsache bestimmte Posten erreichen, das wirkt förderlich für die eigene Karriere.

Weniger zufrieden urteilt die stellvertretende Vorsitzende der Grünen/EFA, Terry Reintke, in dem sie sich beklagt, „Von der Leyen sei der Bremsklotz“, weil diese einfach stillhalte, inwieweit Polen und Ungarn die Corona-Krise für eigene Zwecke ausnutzen. Das kommt uns doch ziemlich bekannt vor, oder? Die Albrecht-Tochter hat schon des Öfteren in jener Rolle geglänzt.

Im T-Online-Interview wird Terry Reintke sehr deutlich

Das kann und sollte man der jungen Europaabgeordneten keineswegs verdenken. Ganz im Gegenteil, völlig zu Recht kritisiert sie die gezielten Versuche seitens der Polen und Ungarn, in der Corona-Krise politische Oberhand für eigene Zwecke zu gewinnen, dahingehend, jedwede Proteste die eben nicht stattfinden dürfen, zu umgehen. In Polen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts hin zu einem faktischen Verbot und in Ungarn die Alleinherrschaft eines Herrn Orbán mittels der Notstandsgesetze.

Von der Leyens Verständnis und Innehalten Polen und Ungarn gegenüber löst bei Terry Reintke natürlich Kopfschütteln aus, eine EU-Kommission, die eben nicht entschlossen handelt, sondern jene europäischen Alleingänge durch Verharren duldet, wird unglaubwürdig, an dessen Spitze erst recht jene EU-Kommissionspräsidentin.

Wieviel Kritik braucht’s denn noch?

Gegen Windmühlen kämpfen, macht nicht viel Sinn. Wer schon eine Hannover-Connection nicht bezwingen kann, kommt erst recht nicht weiter beim Versuch, die EU-Politik anzumahnen. Von der Leyen hat’s geschafft, vergeblich hatten sich manche aufgerafft, sie zu stoppen. Das kannst du nicht mehr toppen. Obendrein mit dermaßen vielen Vorschußlorbeeren, als Anfang Dezember des letzten Jahres die neuen Chefs in der EU übernahmen.

Vorneweg die deutsche Ursula, alles klar?! Es braucht daher wesentlich mehr Kritik und Gegenwind, der vielleicht doch noch Windmühlen zum Wanken bringt. Die Hoffnung stirbt zuletzt, schließlich wollen wir kein desolates Europa, wo Nationalismus wieder einkehrt. Was Polen und Ungarn sich erlauben, das geht zu weit! Höchste Zeit, Ursula von der Leyen wesentlich deutlicher anzumahnen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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