Große Koalition in Berlin nur noch peinlich


Wo beginnt oder endet Glaubwürdigkeit?

Das Coronavirus dominiert in den weltweiten Schlagzeilen, die Pandemie beschäftigt etliche Abwägungen bis weit hinein in wirtschaftspolitische Belange, wie man unschwer auch bei den Börsen beobachten darf. Eine Belastungsprobe ohnehin schwieriger Ausgangslagen mit Blick zu Kriegen, Nöten oder politischen Koalitionen wie derzeit in Berlin.

Dümmer kann man es nicht machen, behauptet Ursula Weidenfeld in ihrer Kolumne für T-Online. Ansichtssache. Sicherlich möchte die Bevölkerung in Krisenzeiten lieber eine stabile, geschlossene Regierung erleben. Doch was auseinanderbricht, läßt sich eben nicht zwanghaft kitten. Einen nachvollziehbaren Anteil hat gleichwohl die Wende der Sozialdemokraten mit ihrer neuen Doppelspitze. Eventuelle Neuwahlen rücken daher viel eher in den Fokus. Wäre das dermaßen fatal?

Ständige Vergleiche nutzen fast nichts

An anderen Stellen liest man dies ebenso, jene Vergleiche zur letzten großen Wirtschaftskrise 2008. Jedoch sollte man keinesfalls die unterschiedlichen Umstände außer acht lassen. Vor zwölf Jahren gab es noch ein relativ stabiles Kabinett Merkel I mit Finanzminister Peer Steinbrück, selbst wenn ein Michael Glos als Wirtschaftsminister zu schwächeln begann, am 10. Februar ein Karl Theodor zu Guttenberg als Joker es richten sollte, allerdings nur von kurzer Dauer, bereits am 28. Oktober wurde er als neuer Bundesverteidigungsminister vereidigt.

Die heutige SPD hadert ziemlich berechtigt mit dem Kurs der Union, selbst wenn sie in vielen Punkten ihr nacheifert, macht sich fortlaufend Kritik breit, die eigentlich schon überfällig war. Manche behaupten nicht unberechtigt, dies hätten die Sozialdemokraten schon wesentlich früher beherzigen sollen, sie stünden vielleicht jetzt besser in den Wahlprognosen da.

Neuwahlen insofern unabwendbar?

Man darf nicht, sondern sollte davon ausgehen, selbst wenn das die Regierungsparteien strikt von sich weisen. In der Basis aller Parteimitglieder rumort es längst. Warum der Stimmung nicht nachgeben?

Die Wandlung der Grünen sollte nichts Neues darstellen. Mit hohem Unwohlsein denken manche an die unsägliche Agenda 2010 zurück, den Kosovoeinsatz, den das rot-grüne Regierungsbündnis unter Schröder beschloß. Selbstverständlich macht sich daher auch Mißmut breit, wenn Katrin Göring-Eckardt sich ausgerechnet eine Zusammenarbeit mit Friedrich Merz vorstellen könne. Bei Christian Lindner schaut sie genauer hin, beim neoliberaleren Merz gibt es keine Scheuklappen mehr. Muß man nicht verstehen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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