Politische Nachhilfestunde aus Österreich


Sebastian kommentiert als Naseweis

Wobei solch simple Kunststückchen keinerlei Seltenheitswert innehaben, schließlich braucht es weder Kaffeesatz noch Glaskugel, um ein schwarzes-grünes Regierungsmodell auch hierzulande sich vorstellen zu können. Mit knapp sechzig Prozent würde eine derartige Koalition sicher im Sattel sitzen im Gegensatz zur derzeitigen Großen in Berlin.

Was Kurz‘ Österreich nach dem Scheitern mit Strache erreichte, mag insofern in Deutschland gelingen, wie er jüngst voraussagt. Und nun? Der Focus weist auf CDU-Politik-Neuling Friedrich Merz hin, der die Grünen als „Hauptgegner“ bezeichnet, wie er in einem T-Online-Interview geäußert haben soll. Danach sei rechnerisch vieles möglich.

Im Vorfeld zur Bundestagswahl eine diesjährige Neuwahl ausloten?

Wer eine kränkelnde SPD verunglimpft, der tritt gern auch anderen ans Schienbein, so neu dürfte das nicht sein. Selbstverständlich haben die Grünen ihre Optionen, mit wem sie in Zukunft koalieren wollen, zumal zwei andere Parteien nicht uninteressant sind, selbst wenn alle bekräftigen, sie wollen nicht Die Linke in einer Regierungsverantwortung wissen.

Derartige Töne erklangen in der Vergangenheit den Grünen gegenüber, die jetzt als zweitstärkste Partei bei Neuwahlen mitmischen. Da erübrigt sich jedwede Ignoranz. Was die rechtsradikale AfD anbelangt, möge sie in der Opposition versauern und am besten möglichst schnell in der Versenkung verschwinden, so was braucht keine Demokratie!

Keine Linke in Ösiland schafft andere Verhältnisse

Wie man leicht beim Ergebnis der Nationalratswahl im September des letzten Jahres ersehen kann, fünf Parteien gestalten die Politik, jetzt Schwarz-Grün in der Regierung, eine SPÖ, eine FPÖ und die NEOS in der Opposition. Für diese mag es ungünstiger kaum laufen, die Sozialdemokraten verloren fast sechs Prozent ihrer Stimmen, die Rechtsradikalen gar knapp zehn Prozent.

Im Gegensatz zu Deutschland fuhr die ÖVP satte 38 Prozent ein, wagt dennoch das Bündnis mit der „nur“ viertstärksten Partei, den Grünen. Allein Zahlen bestimmen längst keine Interessen. Der noch junge Sebastian Kurz mag im kleinen Österreich vielleicht die Losung „Ökonomie und Ökologie intelligent verbinden“ umzusetzen. Hierzulande würde Schwarz-Grün auf manch Widerstand stoßen.

Genau dies macht sich der BlackRock-Mann zunutze, unkt bereits im Vorfeld herum, was er alles meistern könne. Viel Rauch um nichts? Das wird sich schon bald herausstellen nach Neuwahlen oder der regulären Bundestagswahl.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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