Für die „Welt“ bricht SPD in die Vergangenheit auf


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Wikimedia Commons CCO

Von Spaltung kann aber keine Rede sein

Sondern viel eher von einem Kurswechsel, nur daß dies genau den wenigsten wohl schmeckt. Mit Blick in die Medienlandschaft überstürzen sich nahezu alle, sagen den Sozialdemokraten gar den den Untergang voraus, sollte die älteste Partei Deutschlands die GroKo aufkündigen. AKK meint obendrein, sie müsse die SPD erpressen, die Grundrente würde bei Absage dran glauben.

So weit heruntergekommen offenbart sich bereits Parteipolitik. Die neuen SPD-Chefs leben im vorigen Jahrhundert, schreibt Thorsten Jungholt für die „Welt“, was diese auf dem Parteitag angeboten hätten, käme aus der Mottenkiste abgelegter Ideen.

Die neue Zeit der SPD sieht verdammt alt aus

Endet als erstes Fazit Jungholts Artikel. Dabei stört ihn eine „Rolle Rückwärts“ der Sozialdemokraten, sie würden Hartz IV nicht weiterentwickeln, sondern überwinden wollen, mehr Umverteilung sei ihr zentrales Ziel. Richtig so, endlich besinnt sich der kleinere Koalitionspartner darauf, was verkehrt gelaufen seit Altkanzler Schröder.

Norbert Walter-Borjans Ablehnung einer „Militarisierung der Außenpolitik“ mag man als Rüge an beschlossenen Konsens der GroKo bezeichnen, doch führt kein Weg dran vorbei, noch rechtzeitig einer derartigen Entwicklung Einhalt zu gebieten, weil auch AKKs Vorstöße im Ergebnis eben keine Entspannung bedeuten, sondern eher ein Zuspitzung globaler Krisen bis hin zu Kriegseinsätzen. Insofern die richtige Botschaft auch an Die Linke: weg von mehr Rüstungsausgaben.

Ende der GroKo am Horizont?

Angesichts inhaltlicher Kursänderung mit der neuen Doppelspitze kann man dies nicht unbedingt ausschließen, täte dem Land letztendlich gut, allerdings auch nur, wenn in Folge kein Rechtsruck entsteht, der sich regierungspolitisch durchsetzt. Einen solchen Weg muß man schon befürchten mit Blick gen AfD, die gern mit der Union liebäugelt.

Ein bevorstehendes Schwarz-grünes Regierungsbündnis möchte man sich bundespolitisch lieber nicht vorstellen. Was in Baden-Württemberg offensichtlich im Kabinett Kretschmann II fruchtet, gilt eben mitnichten auf Bundesebene. Jamaika funktioniert noch nicht, mag man kritisch einwenden, selbst wenn ein Christian Lindner mit den Grünen nicht will. Machtpolitisch kann das in naher Zukunft sich durchaus wandeln, aber auch nur, wenn die Sozialdemokraten noch mehr in der Wählergunst fallen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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