SPD mit neuer Doppelspitze


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Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0 de

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans konnten sich durchsetzen

Die einen freut’s, die anderen ärgern sich. Das Echo zur Wahl des Parteivorsitzes fällt entsprechend unterschiedlich aus, wen wundert’s. Das SPD-Establishment um Vizekanzler Olaf Scholz bekommt die Quittung, schreibt Christoph Hickmann im Spiegel.

Es wird von „sensationell vieler sozialdemokratischen Politik“ geschrieben, die sich angeblich durchsetzen konnte, einer fast schon unbeteiligten Abstimmung, da immerhin satte 46 Prozent es nicht für nötig hielt, sich an dieser zu beteiligen. Was sagt das eigentlich aus über jene SPD? Top oder eher ein Flop?

Dieser Linksruck darf als gutes Zeichen gewertet werden

Ganz besonders die Linken und auch Mitglieder bei den Grünen dürften sich die Hände reiben ob des Linksrucks jener angeschlagenen Sozialdemokraten, die nach der Schulz-Schlappe einen erheblichen, folglich kontinuierlichen Stimmenverlust hinnehmen mußten.

Wer die Marktwirtschaft lobpreist, verkennt die Realität, kommentierten wir noch im Hochsommer über den Zustand jener Partei, die SPDpur sei ein deutlicher Wink in Richtung Auflösung, dessen Weg bereits mit Herrn Schröder begonnen hatte. Ausgerechnet der Altkanzler zeigt sich skeptisch über SPD-Entscheid. Selbstverständlich kann dieser aus dessen Sicht nur „ungünstig“ ausfallen, weil somit die Große Koalition in Frage gestellt sein wird.

Mit dieser Union scheitert das Bündnis

Wobei dies letztlich schon wesentlich früher hätte stattfinden sollen, die Sozialdemokraten hätten vielleicht gar weniger Stimmen verloren. Nur nützen solche Erkenntnisse im Nachhinein reichlich wenig. Es gilt, jetzt das Beste draus zu machen. Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans könnte das schon gelingen, allerdings auch nur, wenn die Mehrheit der SPD-Mitglieder sie mit unterstützt.

Bereits kurz vorm und vor allem während des Parteitages werden die ersten Weichen gestellt, steht die Koalitionsfrage zur Debatte. Ein Nein zur fragwürdigen Koalition mit der Union hat mitnichten etwas mit Angst vor Verantwortung zu tun, wie gerade Befürworter der GroKo gern behaupten, sondern viel eher mit einer konsequenten echten SPD-Politik, die längst geopfert wurde zugunsten der Regierungspolitik zurückliegender Jahre. Was danach geschehen mag, liegt am Wählerwillen, vor allem inwieweit er jener rechtsradikalen AfD weiterhin auf den Leim geht, eine Union mit im Boot dabei nicht ausschließt.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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