Neue Chefs in der EU übernehmen


Von der Leyen und Michel beginnen ihre Ämter

Jetzt am 1. Advent erfolgt der Wechsel für die zwei wichtigsten Ämter in der Europäischen Union. Zum einen wird Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin Jean-Claude Junckers Posten übernehmen, zum anderen der noch junge Charles Michel Nachfolger von Donald Tusk als EU-Ratschef. Der Wachwechsel in Brüssel scheint die scheidenden Amtsinhaber zu erleichtern.

Wen wundert’s nach zurückliegenden Krisen wie Euro-, Migrations- und Terrorkrise und der längst nicht überstandenen Brexit-Saga, mit der sich die neuen Chefs gleich zu Beginn im nächsten Jahr herumschlagen müssen. Ein Boris Johnson, der höchstwahrscheinlich erneut die Geschicke des Vereinigten Königreichs lenken darf, dürfte es ihnen nicht leicht machen.

EU-Kommission kann ihre Arbeit pünktlich aufnehmen

Die Kommissionschefin erreichte dafür ihr Ziel, obwohl 157 Abgeordnete dem Kollegium widersprachen, immerhin 461 zustimmten, sich 89 enthielten. Frans Timmermann übernimmt als geschäftsführender Vizepräsident und Kommissar für Klimaschutz den Europäischen Green Deal, Margrethe Vestagner als zweite geschäftsführende Vizepräsidentin das Ressort „Europa fit für das digitale Zeitalter“ und schließlich Valdis Dombrovskis als dritter das Ressort „Wirtschaft für Menschen“.

Noch fünf weitere Vizepräsidenten wurden ernannt. Es wird sich noch zeigen, ob die 15. EU-Kommission unter einer Ursula von der Leyen ihrer Verantwortung gerecht werden kann, leise Zweifel sind durchaus angebracht.

Ehemaliger belgische Premierminister neuer EU-Ratschef

Auch ein Charles Michel mußte ähnlich wie in Italien oder Österreich die Erfahrung machen, was es bedeutet, mit einer rechtsradikalen Partei, wie in seinem Fall der nationalistischen Regionalpartei N-VA, zusammenzuarbeiten. Diese sorgte nämlich am Ende dafür, daß er seinen Hut nehmen durfte, sprich als belgischer Regierungschef seinen Rücktritt ankündigte, das bevorstehende Mißtrauensvotum somit umging.

Nunmehr wird der ehemalige Rechtsanwalt, Vorsitzender der Mouvement Réformateur (MR) und belgischer Premierminister das Amt des EU-Ratschefs ausüben. Man darf auch hierbei gespannt sein, ob er diesen Aufgaben gewachsen sein wird. Donald Tusk wechselte ja bekanntlich zum Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), dessen Amt er schon am 20. November übernahm.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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