Die Grünen positionieren sich zur Bundestagswahl


Parteichef Robert Habeck mahnt an

Dabei können sie durchaus auf stabile Prognosen blicken, sind die doch weit vor der SPD in der Wählergunst akzeptiert mit über 20 Prozent. Eine Regierung mit der Union wird keinesfalls ein leichtes Unterfangen. „Die ganze AfD ist ein Fall für den Verfassungsschutz“, bemerkte Robert Habeck zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Bielefeld.

Im Grunde nichts neues, letztlich völlig selbstverständlich, wenn nur die verantwortliche Regierung entsprechend handeln würde, bräuchte es nicht eine solch berechtigte Anmahnung. Darüber hinaus verweist der Parteichef der Grünen, die Partei als „Bündnispartei“ in der Mitte der Gesellschaft zu platzieren.

Im Bundestag macht sich weiterhin Kritik breit

Am Fehlverhalten der Bundesregierung wie z.B. beim Klimaschutz, wobei Anton Hofreiter kein Blatt vorm Mund nimmt, auch die SPD in die Pflicht zu nehmen. Dem SPD-Politiker Martin Rosemann fällt nichts besseres ein, als Hofreiters schwäbischen Dialekt nachzuäffen.

Das ist dürftig bis armselig, der Grünen-Politiker kontert zu Recht, daß dies peinlich sei, einen Dialekt lächerlich zu machen, es seien gerade die Grünen, die sich in Baden-Württemberg bemühen, die Windkraft auszubauen. Jüngste Zahlen deuten  auf keine rosige Zukunft über diese wichtige erneuerbare Energiegewinnung hin.

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre

Schaut es für die Grünen ziemlich gut aus. In letztmaliger Umfrage von Infratest dimap (14.11.) erreichen sie 22%, die Union liegt nur 3 Prozent drüber, die SPD hätte gerade mal 15%, die AfD würde sich mit einem Prozent weniger zufrieden geben müssen. Die Linke könnte 9% erreichen, die FDP 7%.

Allerdings ist es eher müßig, mögliche Koalitionen jetzt schon ins Auge zu fassen, wo doch noch fast zwei Jahre bis zur nächsten 20. Deutschen Bundestagswahl liegen, die spätestens am 24. Okober 2021 stattfinden muß, falls nicht zuvor die instabile GroKo beendet wird.

Im T-online-Interview mit Johannes Bebermeier und Jonas Schaible schildert Anton Hofreiter, wie die grüne Wirtschaft gestaltet werden sollte.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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