Schallende Ohrfeigen an konservative Politik


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Kshama Sawant in Seattle – Belit Onay in Hannover

Dabei darf nicht unerwähnt bleiben, daß ganz besonders jene konservative Politik einen erheblichen Beitrag dazu leistet, den rechtspopulistischen Weg zu ebnen. Immerhin fließt viel Geld in deren Taschen, auch hierzulande hat eine AfD keineswegs aus dem Nichts dermaßen erfolgreich agieren können, entsprechende Finanzspritzen stiller Geldgeber taten ihr nötiges.

In Seattle mußte Amazon eine Niederlage einstecken, weil Kshama Sawant ihren Sitz im Stadtrat verteidigte. Die ehemalige Software-Ingenieurin wurde erneut in ihrem Amt bestätigt, konnte sich gegen den von Amazon gesponserten Gegenkandidaten Egan Orion durchsetzen. Als Mitglied der Partei Seattle Socialist Alternative lehnt sie natürlich eine Zusammenarbeizt mit der republikanischen und der demokratischen Partei ab, plädiert dafür, das Zweiparteiensystem aufzugeben.

Der Grünenpolitiker Belit Onay konnte sich gegen den CDU-Kandidaten und früheren VW-Manager Eckhard Scholz deutlich durchsetzen, wird Oberbürgermeister von Hannover. Damit wurde die Allmacht der SPD zum ersten Mal seit 70 Jahren unterbrochen, zeigt jene Wahl Signalwirkung, obendrein zum Trotz all jener Haß- und Hämebotschaften, die jetzt vielfach gerade von Rechtsextremen in den Social Media nachzulesen sind.

Was haben Sawant und Onay gemeinsam?

In der publizistischen Website Truthdig erschien ein Artikel über das politische Schaffen von Kshama Sawant, in dem Chris Hedges von der „gefährlichsten Frau in Amerika“ berichtete, als diese erneut zur Wiederwahl im Stadtradt von Seattle 2015 antrat. Dabei bot sie auch die folgende Einschätzung an: Die Grünen haben wichtige Beiträge zum Kampf gegen die weniger böse Politik der Demokraten geleistet. Sie hat Forderungen im Interesse der Arbeitnehmer, gegen die Herrschaft der Unternehmen, gegen den Krieg und gegen den Klimawandel erhoben. Ein herausragendes Beispiel ist Gayle McLaughlin, die als Bürgermeisterin der Grünen der kalifornischen Stadt Richmond die Wut der Wall-Street-Banken mit ihrem tapferen Kampf für die „Unterwasser“ -Hauseigentümer einlud.

Was bedeutet das eigentlich im Kontext zur hiesigen Politik der Grünen? Ganz einfach, sie sei aufgerufen, ihren politischen Weg neu zu überdenken, sich eben nicht auf die altverkrusteten Ansichten der konservativen Partei wie die CDU einzulassen, sondern vielmehr einen echten Sozialismus zuzulassen im täglichen Miteinander. Dabei betont Sawant: Die Feindseligkeit gegenüber sozialistischen Ideen ist jetzt nicht vorhanden, weil wir eine Mehrheit junger Amerikaner haben, die unter den tiefen Misserfolgen des Kapitalismus leiden. Rotköder wirken nicht auf sie. Als Sozialist habe ich nie Feindseligkeiten erlebt, außer seitens des Establishments. Insofern hat auch Belit Onay es in der Hand, in Hannover für eine entsprechende Politik zu sorgen, wenngleich die Ausgangslage hierzulande eine andere ist als in den USA.

Mordanschlag von Solingen politisierte Belit Onay

Folglich im Alter von zwölf Jahren, was ihn zunächst als Schüler veranlaßte, in die SPD einzutreten, sein Vorbild war Sigmar Gabriel. Ein wenig später fand er zu den Grünen, sitzt seit 2013 als Grünen-Abegordneter im niedersächsischen Landtag.

Er bedankte sich auf eigener Homepage für den Wahlsieg als Oberbürgermeister mit den Worten: Mein Angebot ist ein Angebot an alle Menschen in Hannover – egal wo sie herkommen, wo sie wohnen, wie ihr persönlicher Lebensentwurf aussieht. Ich möchte der Oberbürgermeister für alle Menschen sein. Das ist mein Versprechen. Zusammen sind wir Hannover!

Ein Lichtblick in politischer Landschaft, die mehr denn je vom rechtspopulistischen Gedankengut durchkreuzt wird, erst recht ein Grund mehr, jenen Nazis etwas entgegenzusetzen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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