Putins Coup weil Trumps USA in Syrien versagt


Kurdenmiliz YPG wird im Stich gelassen

Völkerrechtlich haben die UN, die Nato, Europa und die USA dem türkischen Präsidenten zuviel Freiraum gelassen mit dessen Kriegsbeginn in Nordsyrien, hätten ihn somit sofort stoppen müssen, wobei insbesondere die verkehrte Entscheidung seitens Trump, dessen Truppen abziehen zu lassen, ein großes Stückweit mit dazu beigetragen hat. Ein diplomatisch-politisch als auch militärisches Desaster, was nunmehr Putin sowie Assad auskosten, während Erdoğan als lachender Dritter sein Gesicht bewahren darf. Unfaßbar!

Inzwischen meint der Spiegel, Syriens Schicksal sei besiegelt. Schenkt man der Erfolgsmeldung über den Deal zwischen Russland, der Türkei und Assads Syrien Glauben, steht tatsächlich die Kurdenmiliz YPG als große Verliererin da. Während die USA noch zu Beginn des Syrienkriegs meinten, sie könnten Assad mit allenmöglichen Allianzen, oftmals fragwürdig zusammengewürfelten Söldnertruppen bezwingen, schaut es seit der russischen Beteiligung zunehmend dramatischer aus in Syrien, wurde gar die Kurdenmiliz YPG sowohl von den USA als auch Europa komplett im Stich gelassen, nachdem diese zuvor den IS erfolgreich besiegt hatte. Ein Armutszeugnis sondergleichen!

AKK fällt ebenso der Kurdenmiliz in den Rücken

Mit freundlicher Unterstützung und zuvor abgesegnet seitens Bundeskanzlerin Merkel, wobei mit einer Bundeswehr in Syrien zugleich die Frage im Raum steht, ob sich die CDU-Chefin damit selbst erledigt hat. Wohl eher nicht, wenn man die breite Zustimmung in der Union betrachtet. Die zögerliche Haltung der SPD zeigt deutliche Taktiererei auf, schließlich hadern die Sozialdemokraten ohnehin am eigenen Machterhalt, ob sie nach Neuwahlen überhaupt noch mitregieren können.

Die Kritik seitens Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, es handle sich bei AKK um einen „aberwitzigen Vorschlag“, greift zu schwach. Vielmehr muß man feststellen, daß das westliche Bündnis komplett versagt, indem es Erdoğan dermaßen höflich entgegenkommt. Die Kurdenmiliz wird einfach ignoriert, hat sich zu fügen, von einer Aufarbeitung jüngster Kriegsverbrechen ist damit keine Rede mehr. Ob der Vorschlag von AKK tatsächlich floppt oder angenommen wird, wissen wir wohl in Kürze.

Pufferzone dennoch eine vorrübergehende Chance auf Waffenruhe?

Prinzipiell muß man eine solche Frage natürlich bejahen. Sie bietet eine Möglichkeit, selbst wenn etliche Scharmützel eintreten mögen, denken wir an ähnliche Situationen wie z.B. in der Ukraine. Obwohl derartige Vergleiche letztlich hinken. Jede Ausgangslage mag ziemlich differieren, weil andere Umstände gegeben sind. Man sollte dabei nicht vergessen, daß die Bevölkerung längst des Krieges überdrüßig ist, sich daher nach Frieden sehnt.

Putin darf sich jetzt schon als Gewinner wähnen, während Trumps Politik gänzlich versagt hat. Das sollte allerdings nicht weiter verwundern, der US-Präsident zeigt am laufenden Band seine Verfehlungen auf weltpolitischem Parkett. Höchste Zeit, daß er seinen Hut nimmt.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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