Was für eine Schand in Ösiland


Kurz’ ÖVP traut man noch mehr zu

Es kommt, wie es kommen mußte, keineswegs wirklich überraschend. Allerdings ziemlich ernüchternd, wer noch ein Funken Restverstand bei den Wählern in Österreich erhofft hatte, wurde am gestrigen Wahlsonntag eines Besseren belehrt. Die ÖVP kann sogar noch mit einem deutlichen Stimmengewinn punkten.

Vergessen das Schmierentheater zwischen Kurz und Strache bei jener Ibiza-Affäre, die Wähler vertrauen ganz offensichtlich diesem smarten Ex-Kanzler, der erneut ein Regierungsbündnis anstrebt, welches Europa mit Sicherheit das Fürchten lehren wird. Nach kurzer Freude, daß Italiens Salvini politisch nicht mehr mitmischen darf, melden sich Kickl und Hofer zur Stelle. Welch Graus.

Die Grünen genauso wie ihre deutschen Parteikollegen im Aufwind

Ein sicheres Zeichen, daß deren Wähler verstanden haben, was die Stunde geschlagen hat angesichts des weltweiten Klimastreiks, eben ein weiter so keinesfalls stattfinden darf. In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, daß Alexander Van der Bellen es war, der seinen Herausforderer Norbert Hofer in der Stichwahl in dessen Schranken verweisen konnte, am Ende eine schallende Ohrfeige an Europas Rechtspopulisten.

Fast drei Jahre später scheinen die österreichischen Wähler zunächst der konservativen ÖVP zu vertrauen. Dennoch kann niemand abstreiten, daß die Grünen als eindeutige Wahlsieger zu bewerten sind mit einem Stimmenzuwachs von über zehn Prozent.

Läuft es am Ende doch auf eine Minderheitsregierung hinaus?

Die Frage steht am Wahlabend im Raum, da die FPÖ zu viel Stimmen verlor, bereits äußerte, nicht mehr sich aufzudrängen für ein Regierungsbündnis mit Sebastian Kurz. Aber eine Minderheitsregierung auf Zeit bedeutet gleichzeitig auch, sich wechselnde Mehrheiten im Parlament suchen zu müssen, wobei gar die SPÖ mit in Frage käme. Kein leichtes Unterfangen für den jungen Bundeskanzler.

Andererseits wäre der dunkle Fleck jener Rechtspopulisten zumindest erst mal in die Ferne gerückt, selbst wenn die Herren Kickl und Hofer das bestimmt ungern wegstecken mögen. Insofern bleibt es spannend für uns.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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