Volksparteien im freien Fall: Politik verliert an Glaubwürdigkeit


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Demokratien haben sich am Wandel messen zu lassen

Jede Auflehnung hat ihren Ursprung darin, daß eine lange Kette von Ungerechtigkeiten, insbesondere soziale Mißstände ihnen vorausgegangen war. Dies hat sich in der gesamten Menschheitsgeschichte so abgespielt und fand seine Präsenz z. B. in den arabischen Unruhen.

Selbstverständlich kann es eben nicht damit getan sein, die Machthaber nur zu stürzen, es läuft darauf hinaus, einer Demokratie den Weg zu ebnen. Allerdings ist eine Demokratie erst dann glaubwürdig, wenn sie sich einem Wandel unterzieht. Genau aus diesem entscheidenden Grund haben sich alle Demokratien messen zu lassen, ob sie überhaupt dazu in der Lage sind, bzw. die Bereitschaft besitzen, dies in die Tat umzusetzen.

Wenn wir uns die starre Form in Deutschland betrachten, das Festhalten am einfachen Wahlprozedere, was wiederum bedeutet, daß die Menschen im Lande recht wenig Einfluß haben, Politik selbst mitzugestalten, sondern lediglich sich aufs Wahlkreuzchenmachen beschränken, muß man sich nicht wundern, wenn immer mehr Stimmen laut werden, exakt dies ändern zu wollen. Es ist auch nicht damit getan, dem alleinigen Ruf nach Volksabstimmungen zu folgen, es ist nur ein Mittel an politischen Entscheidungsprozessen teilzuhaben.

Insbesondere im regionalen Bereich, also vor Ort sollten die Bürger sich einbringen dürfen. Negativbeispiele, wo dies eben nicht zu Genüge stattfand, gibt es in der Vergangenheit genug, wenn wir an Stuttgart 21 oder an die Moselbrücke denken. Dort wurde hinter verschlossenen Türen am Volk vorbei entschieden, einzig und allein die wirtschaftlichen Aspekte zählten per Kungelei zwischen Parteipolitik und Konzerninteressen, die Nähe zu mafiösen Strukturen rücken in den Fokus der Kritiker.

Solange Menschen nicht wirklich in einer Gemeinschaft gleichberechtigt mitentscheiden dürfen, sich verlassen fühlen von ihren Volksvertretern, hat sich dann im konstruktiven Weiterdenken eine Demokratie diesem Mißstand zu stellen, und dies bedeutet daher, etwas ändern zu müssen. Verpaßt sie diese historische, notwendige Gelegenheit, folgt nach inneren Unruhen irgendwann auch das Ende dieser demokratischen Ordnung.

Müssen stets Völker ihre Regierungen stürmen, bis sich etwas ändert?

Bisher war das zumindest der Fall. Eine weitsichtig kluge Politik versucht genau das zu vermeiden und stellt sich den Herausforderungen. Man könnte sogar so weit gehen, daß sehr viele Unruhen hätten vermieden werden können, weil letztlich genug „Geist“ vorhanden war, der schon ausführliche Lösungen parat hatte. Denken wir an die großen Philosophen.

Erich Fromm selbst hat in seinem Werk Haben und Sein ziemlich eindeutig beschrieben, wohin die Reise geht, wenn Mensch am materialistisch-orientierten Habitus festhält, anstatt dem Sein den Vorrang zu geben. Dies beinhaltet natürlich eine menschenwürdige Politik, ein behutsamer Umgang untereinander, in der jeder gleichberechtigt leben kann und eben nicht die Wirtschaft über den Menschen sich erhebt, sondern umgekehrt.

Es kommt in diesem sehr umfangreichen Entwicklungsprozeß zur weltweiten Demokratisierung noch ein ziemlich entscheidender Faktor hinzu, der eben in der Geschichte der Menschheit in dieser Form noch nicht vorhanden war: die Geschwindigkeit des Informationsflusses bedingt durch das Internet.

Das Internet der Schlüssel zum weltweiten Frieden oder eher das Gegenteil?

In der Tat eine gewagte Frage, aber ist sie so utopisch, wenn wir uns vergegenwärtigen, welche Möglichkeiten sich im Internet auftun? Mitnichten. Vergessen wir nicht, daß durch den superschnellen Datenfluß jeder informiert ist, die Menschen daher die Möglichkeit haben zu reagieren. Gleichzeitig wird es immer schwieriger, die Wirklichkeit zu vertuschen, Systeme sind einer erheblichen Kontrolle ausgesetzt. George Orwells Big Brother längst für alle sichtbar, da fast alle Grenzen dadurch gefallen? Ganz so einfach ist es aber auch nicht, weil die Möglichkeiten der Manipulationen ebenso gegeben sind, was wiederum Kriegsszenarien begünstigt, nahezu herausfordert.

Im Zeitalter einer immer rasanter werdenden Technisierung tut Mensch sehr gut daran, sich an allen zukünftigen Prozessen zu beteiligen, und dies kann nur dann erfolgreich, menschenwürdig umgesetzt werden, wenn demokratische Systeme sich auf diesen Wandel einlassen. Es liegt somit an uns allen, daran mitzuwirken.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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