Neofaschismus längst auf dem Vormarsch


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Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

Matteo Salvinis Weg stößt neue Türen auf

Stell dir mal vor, das alte Rom, das europäische Land mit den meisten Regierungswechseln in jüngster Zeit, Italien findet zurück zum Neofaschismus, und das Volk schaut einfach paralysiert zu, gefangen in seiner Ohnmacht, scheinbar abhängig auf Gedeih und Verderb. Zum Haare raufen und doch keineswegs als hysterische Angstmacherei zu werten, vielmehr traurige Realität.

Italiens Innenminister Salvini verbannt Flüchtlinge aus Riace, nach der Festnahme des Bürgermeisters Domenico Lucano, dessen Dorf Riace als Beispiel für gelungene Integration gilt, sollen die Flüchtlinge in andere Unterkünfte gebracht werden. Die rechte Regierung zeigt damit Italien, Europa und der Welt, inwieweit ihre politische Botschaft verstanden werden soll, ein Zurück in den Neofaschismus, demokratisch verbriefte Menschenrechte werden mit Füßen getreten!

Autokratische Staatsformen entwickeln sich vor aller Augen

In Europa, wer mal einen Blick auf die Karte wirft, besonders auf die politische Landschaft, europäischer Rechtsruck ignoriert ziemlich gezielt vergangenes Leid. Das Fatale daran, die Bevölkerung scheint sich erneut einlullen zu lassen, wählt Bündnisse, die alles andere als deren Wohl im Auge haben, sondern eher eigenen Reichtum anhäufen, jedwede soziale Errungenschaften knallhart abbauen, wer mal gen Österreich schaut, sollte es deutlich erkennen.

Da kommt dem stellvertretenden Ministerpräsident und Innenminister Matteo Salvini, Mitglied der rechtspopulistischen Partei Lega Nord, die Verhaftung des Bürgermeisters Domenico Lucano als gezielter Schachzug im Vorfeld mit der fadenscheinigen Begründung, dieser begünstige Flüchtlinge mittels Scheinehen, gerade zurecht, unterstreicht seine menschenverachtende Haltung, die Frankreichs Präsident beim Geschachere mit den Aquarius-Flüchtlingen noch als Zynismus und Verantwortungslosigkeit bezeichnet hatte.

Die unübersehbare Kungelei zwischen Victor Orbán, Sebastian Kurz, Matteo Salvini und manch andere Figuren mit autokratischen Geisteshaltungen, denken wir auch an Wladimir Putin, verdeutlicht deren Beweggründe erst recht hinsichtlich einer erklärten Absicht, in Wirklichkeit Europa zerschlagen zu wollen, um den Nationalismus wieder hochzuhalten.

Nie wieder Faschismus!

Kann nur die deutliche Ansage sein, wobei gerade der Raubtierkapitalismus als Hauptbegünstigter des Faschismus eben nicht einfach ignoriert werden sollte. Verpaßt man dies, werden die Salvinis, Orbáns etc. den Neofaschismus anstreben, dessen Weg ebnen.

Wohin die Gleichgültigkeit führt, sieht man jüngst auch in Brasilien, wo der ursprüngliche Außenseiter Jair Bolsonaro sich an die Spitze des südamerikanischen Landes bald wähnt, Erinnerungen an das Militärregime flackern erneut auf, das Ende der Demokratie und des Rechtsstaates. Es gilt daher, Salvinis Türen vehement mit Nachdruck zu schließen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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