Hans-Georg Maaßen: Ein Pöstchenreiter par excellence


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Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

Stell dir mal vor, alle wissen Bescheid, aber schauen dennoch weg

Bereits in Schulzeiten durften Schüler erstaunt die Augen reiben, wieso manch Lehrer oder Direktor weiterhin nicht ihren Job verloren, viel eher ohne Konsequenzen bleiben durften. Wie ein roter Faden zieht sich eine derartige Einstellung quer durch sämtliche Berufssparten, was einen simplen Grund hat: Es ist bequemer, erspart die Suche für Ersatz.

Tatsächlich? Dabei wirft dies die anmahnende Frage auf, ob der dadurch entstehende Schaden in keinem Verhältnis zum verbissenem Beharren steht. Das gilt somit ganz besonders für den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dem man durchaus als ein Pöstchenreiter par excellene bezeichnen kann und sollte. Das vierte Merkel-Kabinett tut sich dabei ziemlich schwer, diesen endlich zu entlassen, die Koalitionssspitze vertagt Maaßen-Entscheidung.

Etliche andere hätten längst ihren Hut nehmen müssen

Schon befinden wir uns wieder beim Anfang des Artikels, insofern schließt sich der Kreis. Keine Sorge, es ist nicht die Rede vom berüchtigen Alu-Hut. Obwohl dieser ein Stückweit dem Juristen und Präsidenten des BfVs stehen mag. Wer dermaßen ungehobelte Entscheidungen fällt, sollte derartige Einschätzungen verkraften können.

Erinnert sei an dessen Job im Innenministerium unter Otto Schily, wo er kurzerhand Murat Kurnaz die Wiedereinreise in seinem erstellten Rechtsgutachten verweigerte, dessen unbegrenztes Aufenthaltsrecht sei verfallen, weil dieser über ein halbes Jahr außer Landes gewesen wäre. Welch Verhöhnung gegen einen unschuldigen Guantánamo-Gefangenen, der sich somit nicht verteidigen konnte. Schon damals war die Kritik an dem neuen Chef des Verfasssungsschutzes eher verhalten, was erst recht diesen in ein zwielichtiges Licht rückt.

Zu viele Kontroversen ohne Konsequenzen

Ob Maaßens Strafanzeigen mit anschließendem Strafverfahren in Bezug zur Nachrichtenseite netzpolitik.org wegen des Verdachts des Landesverrats, seine Spekulation, Edward Snowden sei gar ein russischer Spion (selbst die Amis fanden keine derartigen Verdachtsmomente gegen den Whistleblower) vor dem NSA-Untersuchungsausschuß, die falschen Aussagen im Fall Anis Amri bezüglich eines V-Mannes, vertrauliche Beratungsgespräche mit AfD-Politikern bis hin zu seinen Behauptungen, das berüchtigte Video bei den Chemnitz-Ausschreitungen sei ein Fake, das alles reicht wohl längst nicht aus, diesen Präsidenten zu entthronen. Was soll das, wer schützt hier jenen Posten mit derartig vielen Pannen und Entgleisungen, die in keinem gesunden Verhältnis stehen, das Amt des Verfassungsschutzes selbst in Frage stellt?!

Jan Fleischhauers Kolumne möchte wohl in dieselbe Bresche schlagen, oder warum verteidigt sie dermaßen lächerlich jenen Hans-Georg Maaßen gar als Opfer? Angela Merkel und ihr Kabinett wären sehr gut beraten, in dem sie beschließen: Herr Hans-Georg Maaßen, wir haben fertig, nehmen Sie Ihren Hut.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Meinung

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