Politik in Europa: Welch Spaß, es bewegt sich was


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Der Gag der Woche – oder wieso man vieles ernst nehmen sollte

Den Kampf ansagen, gegen das Establishment. So die Worte jenes „blonden Dollen“ drüben übern Teich, obwohl er längst selbst sein eigenes Establishment über alles und jedem stülpt, wer nicht nach dessen Pfeife tanzt, sei es mit den unverkennbaren Twittergewittern, eine völlig neue Form politischer Staatsführung, man(n) geht eben mit der Zeit, ist up to date, auf der Höhe in einer computertechnisierten Welt.

Soviel zu dortiger Erneuerung, die Europa längst selbst widerfährt. Zunächst blieb Frankreich ein heftiger Rechtsruck erspart, weil Marine Le Pen nicht ran durfte, um im Élysée-Palast entsprechend die Weichen zu stellen, raus aus der EU, zurück zum Nationalismus. Dafür machen es uns die Österreicher vor mit dem Kurz-Strache-Gespann, zeigt die bösartige Fratze der Neuen Rechten unverhohlen ihren wahren Kern: Arbeitnehmerrechte ade, Sozialstaat abbauen, per „Achse der Willigen“ das Ayslrecht ab adsurdum führen.

Nachahmer finden sich natürlich hierzulande, Spaltpilze suchen ihre Chance, so wie der neu berufene Innen- und Heimatminister, in dem er kurzerhand der Kanzlerin in den Rücken fällt. Welch weit vorausgeahnte Taktiken tun sich auf! Auf jenen fahrenden Zug springt der angeblich in den Staaten inzwischen verpönte Steve Bannon mit seiner The Movement – To take down the EU. Die Bewegung sollten wir nicht verwechseln mit der gleichnamigen dänischen Rockband. Die USA zeigen Europa, wie die Neue Rechte ticken muß, obwohl doch die Amis jahrzehntelang als die heroischen Befreier galten vom Korsett der Nazis?

Verkehrte Welt. Ein Grund mehr, daß wenigstens Die Linke sich besinnt. Aber wie?! Mit #aufstehen – Die Sammlungsbewegung, welche Sahra Wagenknecht zusammen mit ihrem Ehemann Oskar Lafontaine ins Leben rief? Die Linke gespalten, uneinig in der Politik, Machtgerangel an der Spitze gleich Stillstand in der Sache? Grund genug, daß die SPD ihr politisches Tief versucht zu überwinden, um die Schröder’sche Agenda 2010 kleinzureden. Man traut selbstverständlich dem Herumtönen des Ralf Stegners nicht, mit einer links eingestellten Position in Deutschlands ältester Parei kann es mitnichten getan sein.

Ironie ein moderates Mittel, mal durchzuschnaufen, auch wenn die Zeichen allesamt auf ziemlich unsichere Zeiten steuern, die Überschrift, welch Spaß, es bewege sich was, deutet darauf hin. Müssen wir uns selbst eingestehen, den politischen Parteien zuviel Spielraum überlassen zu haben? Diese ihn schlichtweg verscherzten zugunsten jener ewig nimmersatten Eliten, die nur Reichtum und Ausbeutung im Sinn, während ein soziales Miteinander ständig ums Überleben kämpft, hierzulande vermehrt, in der Welt da draußen ohnehin?

Wir müssen nicht nur, es bleibt uns nichts anderes übrig. Bewegung kann tatsächlich Abhilfe schaffen, allerdings mitnichten in Richtung Nationalstaaterei, Sozialabbau, dem weiteren Hofieren des Neoliberalismus, einer erneuten Rüstungsspirale.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Meinung

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