Ende des Geträllers in Sicht, Merkel müsse weg?


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Ihre lange Kanzlerschaft ohne Prüfstand

Das Gleichnis vom Sack Reis, der in China umfallen möge, dies aber keinen interessiere, hinkt fast immer, wenn angebracht. Ganz besonders, wer damit mit Nachdruck diffamieren möchte. Das haben gleichwohl unübersehbar jene sogenannten Sonntagsspaziergänger während der Pegidatreffen mit Schildern bestückt, „Merkel muß weg“. Doch Angie verweilt weiterhin im Amt. Und nun?

Unmut findet ständig Auswüchse etlicher Gewaltszenarien, aber auch in häßlichen Kommentaren der Medien oder Social Media. Die Spitze des Eisberges, wobei die Neue Rechte in Folge profitiert. Oberschlaue warten mit dem Argument auf, Merkel und ihre Politik der Mitte habe sie und jene AfD auf den Plan gerufen, diese begünstigt. Jan Fleischhauer versucht es in seiner Kolumne, bezeichnet sie als Operation Willküre.

Fade Wunschvorstellung oder handfeste Indizien?

Das Ende der Kohl-Ära war schon lange vor Schröder absehbar, das pfälzische Urgestein hatte sich auf den Lorbeeren der deutschen Wiedervereinigung ausruhen können, obwohl Lafontaine ihn eines Besseren gelehrt hatte mit den auf dem Fuße folgenden enormen Kosten, die niemand so recht wahrhaben wollte. Verdrängen ist ohnehin eine typisch deutsch-politische Eigenschaft, die sich gewisse Kräfte geschickt zu Nutze machen. Hinterher kann man locker als Ankläger auftreten, während die „Schuldigen“ sowieso nicht zur Rechenschaft gezogen werden: Je gößer der Geldbeutel und die daraus resultierende Macht, desto eher läßt man sie gewähren.

Kohls Mädchen, wie Angela Merkel oftmals genannt wurde, entsprach anfangs jenem Vorurteil, doch sie wuchs hinein in ihre neue Machtposition, dabei kann man Jan Fleischhauer noch zustimmen. Doch die Mitte ist trügerisch, die er einfach so mal anführt, zumal die deutsche Politik sowieso einer Zerreißprobe unterliegt. Nicht etwa, weil Deutschland als größte Wirtschaftsmacht mitten in Europa gelegen, vielmehr die Weltpolitik den Ton angibt.

Mely Kiyak bringt es auf den Punkt

Selbstverständlich hinkt der historische Vergleich, den Merkel mit ihrer Pressekonferenz gezielt am 20. Juli in Szene setzen wollte. Der Widerstand um Stauffenberg hatte andere Beweggründe, ihr Versuch wirkt billig, unbeholfen und unterstützt geradezu ihr „weiter so“, die wirklich wichtigen politischen Themen führen nicht zu Lösungen zum Wohle betroffener Bevölkerungsschichten.

Mely Kiyak schafft es, in ihrer Kolumne das Nichthandeln an den Pranger zu stellen, daher die Neue Rechte nahezu ungebremst agieren darf, erst recht mit Steve Bannons Vorhaben the movement. Da bewegt sich tatsächlich etwas, ein erneut äußerst fragwürdiger Verfassungschutz läßt die Zügel viel zu locker, frische Erinnerungen zum NSU sind ohnehin keineswegs vom Tisch, und mittendrin die Kanzlerin, die an ihrer Macht festhält, ohne daß sie wirklich etwas ausrichtet.

Die Zeit nach Merkel läßt keinerlei Hoffnung aufglimmen, es würde sich etwas zum Besseren ändern. Der unübersehbar sich festbeißende Rechtsruck, der gleichzeitig die Demokratie am Liebsten abschaffen will, rüttelt am Fundament der Weltpolitik. Hinterher heißt es erneut, man habe nichts gewußt?

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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