Sipri-Bericht: Von Frieden keine Spur


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Wikimedia Commons CC BY 2.0

Kleinlaute Zugeständnisse vor Trumps Forder-ungen?

Die ewige Leier vom Gleichgewicht der Kräfte, um somit höhere Rüstungsausgaben zu rechtfertgen, sollte längst ausgesorgt haben mit dem Fall des Eisernen Vorhangs. Anfangs gab es auch durchaus Bemühungen in jene Richtung. Jedoch wird weltweit wieder mehr für Rüstung ausgegeben, im Jahr 2017 waren es offiziell 1,42 Billionen Euro. Die Sipri-Spezialistin Aude Fleurant geht für dieses Jahr von deutlich höheren In-vestitionen aus.

Daß von Frieden keine Spur sein kann, sollte spätestens nach dem Jugoslawien-, Irak-, Libyen-, Syrien-, Ukraine-, und Jemen-Krieg deutlich geworden sein. Dabei nehmen die globalen Spannungs- und Krisenherde kontinuierlich zu, was keineswegs per Zufall geschieht. Schlicht und ergreifend spielen Ressourcen sowie daraus folgende Macht-verhältnisse die entscheidene Rolle, wobei die drei Weltmächte, die USA, China und Russland, mit jeweiligen Bündnispartnern sich gegenseitig belauern.

Europas Aufrüstung im Vergleich noch zaghaft

Mit Blick auf die jüngsten Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI erhöhten die mitteleuropäischen Staaten, am höchsten Polen, ihre Rüstungsausgaben um rund zwölf Prozent, die Westeuropäer handeln noch zaghaft mit einer Steigerung von 1,7 Prozent.

Bei der letzten Münchner Sicherheitskonferenz stand die Forderung im Raum, daß Europa aufrüsten soll, während Ursula von der Leyen sich eher transatlantisch distanziert gab. Davon kann inzwischen wohl keine Rede mehr sein, die Bundes-verteidigungsministerin fordert mehr Geld vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Trump dient ihr als Trumpf.

Nach hoffnungsloser Stippvisite Merkels bleibt auch der Bundesregierung nichts anderes übrig, als sich dem Bündnis und somit den USA zu beugen. Mit Blick zu all den kriegerischen Einsätzen der zurückliegenden Jahre, wobei der Hegemon überall führungs-herrschend wirkte, schaut es auch in Zukunft ziemlich düster aus.

Zu viele ungelöste Konflikte bringen militärische Szenarien auf den Plan

Der gesamte Nahe und Mittlere Osten ist betroffen, ob in Afrika, in Zentralasien oder zunehmend im Südchinesischen Meer, Konflikte gibt es zur Genüge. Kein Wunder, daß besonders Saudi-Arabien, China und Indien ihre Rüstungsausgaben erhöhen. Dem gegenüber verbleiben jene USA, die alle anderen, was die Höhe anbelangt, in den Schatten stellen. Immerhin belaufen sie sich auf 590 Milliarden Euro, was ca. 41 Prozent weltweiter Rüstungsausgaben entspricht.

Wer dann noch von einer russischen, iranischen oder chinesischen Gefahr lamentiert, dem schenkt man angesichts solcher Kräfteverhältnisse nicht unbedingt uneingeschränktes Vertrauen. Viel eher stellt sich die berechtigt kritische Frage, ob nicht die Amis selbst den weltweiten Frieden gefährden!

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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