SPD entscheidet sich für dritte GroKo mit Angela Merkel


Eintüten und wegpacken – wohin driftet eine derartige Koalition?

Was lange währt, wird endlich gut, mag als Redensart durchaus berechtigter Lebenserfahrung entnommen sein, in der Politik gelten ganz andere Spielregeln, die ohnehin in turbolenten Zeiten mehr denn je Probleme mit sich bringen. Ob jene bevorstehende dritte Große Koalition erneut mit der Bundeskanzlerin an deren Spitze dem gewachsen sein wird, sei mal dahingestellt. Insofern bleibt von Euphorie nicht viel übrig.

Notwendige Skepsis darf und muß man regelrecht möglichst anhaltend walten lassen, schließlich sollte niemand verkennen, wie geschwächt jene SPD mit ins Regierungsbündnis einsteigt. Rund zehn Prozent weniger Mitglieder stimmten diesmal dieser GroKo zu im Vergleich zum letzten Votum vor vier Jahren, da waren es noch 76 Prozent der Genossen.

Herumgeeiere mittels Verschwörungstheorien

Naheliegend, daß jene AfD und ihre treuen Anhänger nicht locker lassen, um wilde Spekulationen in den Social Media zu streuen, das ging diesen ohnehin in Fleisch und Blut über seit den Pegida-Aufmärschen und ihren Haßtiraden gegen Flüchtlinge, um sich wichtigtuerisch hervorzuheben. Egal was da im Deutschen Bundestag neben der FDP sich neu platziert hat, mit Politik hat das reichlich wenig zu tun, sondern viel eher mit Parolendrescherei.

Daß Politik längst auf bestem Weg zum Schafott, mag sinnbildlich durchaus zutreffen. Dennoch kein Grund, marktschreierisch, obendrein gewissenlos unsensibilisiert sich zu outen, Rassismus derart unverblümt zur Schau zu stellen. Damit mögen jene Herrschaften garantiert ihre Anhänger beglücken und erreichen, mitnichten Menschen mit Sinn für Toleranz und Gerechtigkeit.

Ein Beispiel eines mißglückten Koalitionskompromißes

Die Klimapolitik wird Federn lassen, es verbleibt etliches Hinterherhinken zuvor gesteckter Ziele, die eben nicht eingehalten werden mit dieser neuen Regierung. Daher ziemlich nachvollziehbar und durchaus konsequent, daß der Wirtschafts-staatssekretär Rainer Baake wegen der Klimapolitik der GroKo hinwirft.

Man kann es ihm nicht verdenken. Ganz im Gegenteil, das nennt man Rückgrat zeigen. Wenn man dessen politischen Werdegang verfolgt, blieb ihm wohl nichts anderes übrig, weil er ansonsten sich selbst verraten hätte. Sicherlich gibt es etliche Beispiele von anderen Kollegen, die lieber ein Auge zudrücken, sich gar „schmieren“ lassen für die ein oder andere Gefälligkeit.

Keine guten Aussichten mit dieser neuen GroKo? Es schaut sehr danach aus. Nicht nur, weil diese SPD ziemlich geschwächt antritt, sondern darüber hinaus eine gegenseitige Belauerung weiterhin stattfindet, wie das schon bereits in den letztmaligen Regierungsbündnissen gang und gäbe war.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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