Italien: Parlamentswahl wird kaum beachtet


5-Sterne-Bewegung erreicht wahrscheinlich die meisten Stimmen

Ein Blick in die Medienlandschaft deutet bereits daraufhin: Kaum Berichte über die italienische Parlamentswahl. Viel zu ungewiß mag die jetzt am Sonntag stattfindende Wahl ausgehen, weil in erster Linie die Menschen im Lande enttäuscht sind von der derzeitigen Regierung Renzi.

Diese hatte es nicht geschafft, ihre geplante Reform des Senats bei einer Volksabstimmung durchzusetzen. Sie wurde schlichtweg abgelehnt, darüberhinaus war das kürzlich geänderte Wahlrecht zur Abgeordnetenkammer seitens des Verfassungsgerichts teilweise für ungültig erklärt worden, sodaß im Herbst des letzten Jahres die vier Parteien (PD, FI, LN und ALA) sich auf ein neues Wahlrecht namens Rosatellum einigten, welches somit das Grabenwahlrecht anwendet.

Im Grunde tritt jede Partei mit genug Problemen an

Was wiederum bedeutet, daß keine wirklich vorzeigbar ist. Von einem Paradoxum kann dennoch nicht die Rede sein, zumal gerade in Italien die meisten Wahlen im europäischen Vergleich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bis heute stattgefunden haben.

Gewisse Parallelen zum italtienischen Fußball können durchaus dem ein oder anderen in den Sinn kommen, was besonders dessen Foulspieltaktik anbelangt. Bevor eine wütende Fußballwelt sich zu Wort meldet: Man sollte stets den Ball flach halten, immerhin gibt es genügend Beispiele, die genau solche Eindrücke hinterlassen. Somit ganz ähnliches in der Politik selbst zuzutreffen scheint.

Die 5-Sterne-Bewegung, noch als Hoffnungsträger in der politischen Landschaft dereinst angetreten, muß sich inzwischen gezielt berechtigten Fragen stellen, warum dermaßen viele Enthüllungen des ein oder anderen Kandidaten die Glaubwürdigkeit der Partei erschüttern.

Am Ende eine große Koalition nach deutschem Vorbild aus PD und Forza Italia?

Damit wäre dann die 5-Sterne-Bewegung erneut größte Oppositionspartei, die ja bekanntlich keine Koalition eingehen will. Sollte sie es doch, könnten ähnliche Turbolenzen wie hierzulande durch die SPD eintreten, die zuvor nach der Wahl zunächst kategorisch eine Regierungskoalition abgelehnt hatte. Allerdings wird Beppo Grillo viel eher standhaft bleiben.

Die Rolle jenes Silvio Berlusconi ist ohnehin mehr als fragwürdig, zumal er kein öffentliches Amt ausüben darf, trotzdem kräftig mitmischt, auf ein schnellstmögliches Comeback hofft. Genügend Anhänger werden sich dann wohl in Italien erneut einfinden. Überhaupt haben auch dort Rechtspopulisten einen Stimmenzuwachs zu verzeichnen. Der europaweite Rechtsruck ist somit längst auch in Italien unübersehbar angekommen.

Lotar Martin Kamm

Kategorie Politik

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