Pöstchengeklüngel im Rausche eines neuen GroKo-Aufgusses


Oder warum der gelangweilte Wähler müde lächelt

Die Katze wurde aus dem Sack gelassen, was ohnehin alle sich dachten. Merkel darf erneut in der dritten Großen Koalition ihren Kurs des „weiter so“ zelebrieren, halt nur mit einem anderen Kabinett wie zuvor. Wenn eine SPD unter diesem Martin Schulz direkt nach der Bundestagswahl verkündet, größte Oppositionspartei zu werden, muß dies längst nicht zutreffen.

Ebenso seine Behauptung, unter Merkel kein Ministeramt anzutreten. Wer dem Glauben schenkte, wurde mal wieder eines Besseren belehrt. Nirgendwo wird mehr gelogen als in der Politik. Jetzt will sich der uncharismatische SPD-Mann als Außenminister versuchen, die ehemalige Juso-Vorsitzende sowie Arbeitsministerin den Parteivorsitz übernehmen. Pöstchengeklüngel im Rausche eines neuen GroKo-Aufgusses. Stellen Sie sich mal vor, Politik übt ständig Verrat, aber zugejubelt wird ihr trotzdem. Wie paradox!

SPD-Mitglieder Zünglein an der Waage

Dabei dürfte die SPD sich über einen Zuwachs ihrer Mitglieder von 24.339 seit Neujahr erfreuen, wobei sich dahinter ein Nein zur Großen Koalition verbirgt. Um schlimmeres zu verhindern, eben daß die GroKo anhand der Ablehnung scheitern könnte, liegen dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fünf Anträge zwecks Überprüfung der Zulässigkeit vor.

Eine Entscheidung der SPD-Mitglieder in etwa das Zünglein an der Waage? Wohl eher nicht. Zunächst darf man davon ausgehen, daß das BverfG der Zulässigkeit zwar zustimmt, aber die Mehrheit dieser GroKo auch bei den Mitgliedern sich findet. Zu wichtig scheinen die Sozialdemokraten ihre Rolle als Regierungspartei zu nehmen, um gleichzeitig nach außen hin Verantwortung fürs Land zu demonstrieren.

Es fragt sich nur für wen. Die Menschen kommen unter der Fuchtel dieser Union und Frau Merkel nicht gut weg, die SPD tritt geschwächter denn je ihre erneute Große Koalition an, was zugleich sich in den jüngsten Prognosen der Umfrage-Institute zeigt. Forsa sieht sie bei 18 Prozent, ein Verlust von 2,5% seit dem Bundestagswahlergebnis. Eine Partei könnte kräftig punkten: die Grünen mit einem Stimmenzuwachs von 4,1%.

Schnelle Einigung bei den Ministerämtern – Vorschußlorbeeren ein Hohn

Man darf davon ausgehen, daß die drei Regierungsparteien bereits im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen ziemlich genau wußten, wer welches Ministeramt übernehmen wird. Insofern liegen jetzt die Karten auf dem Tisch.

Peter Altmaier übernimmt den Wirtschaftsministerposten, Ursula von der Leyen bleibt der Bundeswehrtruppe treu, was schon lange absehbar war, Olaf Scholz wird Finanzminister und gleichwohl Vizekanzler, Horst Seehofer Innenminister, um nur einige zu benennen. Der Rest findet sich ziemlich schnell.

Selbstverständlich werden mit dem Ende der Koalitionsverhandlungen und der bevorstehenden Unterzeichnung zum entsprechenden Vertrag mit Vorschußlorbeeren keineswegs gegeizt, im Gegenteil, Politiker verstehen es ohne weiteres, mit simplen Formulierungen ihr Können zu präsentieren, selbst wenn viel Getöse und ein ständiger Hype genau darauf hinausläuft, der sowieso schon länger absehbar war: Spätestens mit dem Ende der Jamaika-Sondierungen steht die SPD wieder auf der Matte. Merkel darf erneut regieren, eine geschwächte SPD macht’s möglich.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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