Iran: Proteste ohne klare Richtung


Was geschieht da im größten Land des Mittleren Ostens?

Vor acht Jahren demonstrierte vor allem die Gruppe der Grünen Bewegung gegen den damals wiedergewählten Mahmud Ahmadinedschad, dessen Wahlsieg zur zweiten Präsidentschaft sie nicht wahrhaben wollte, monatelang hielten die Proteste an, besonders hart wurde gegen Rädelsführer vorgegangen, etliche Tote waren zu beklagen, das Militär ließ Panzer auffahren, Verhaftungen und öffentliche Hinrichtungen sowie Folter fanden statt.

Obwohl seit dem 03. August 2013 mit dem Amtsantritt des 7. Präsidenten Hassan Rohani zunächst wieder Ruhe im Lande einkehrte, schließlich das Atomabkommen unter Obama zustande kam, trotz skeptischer Distanz seitens des Westens Rohani am 20. Mai zum zweiten Mal wiedergewählt wurde, scheint nunmehr im größten Land des Mittleren Ostens eine erneute Protestwelle für Unruhe zu sorgen, stellt sich die Frage, wohin der Aufstand führen mag.

Trump frohlockt, Europa übt Zurückhaltung

Im Zusammenhang mit der fragwürdigen Entscheidung Trumps, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, darf man getrost die gespannte Erwartung dieses 45. US-Präsidenten als weltpolitischen Fauxpas werten, schließlich hat er mehrfach das ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran in Frage gestellt. Von einer friedlichen Mission des Nahen und Mittleren Ostens kann man insofern seitens Trump keineswegs reden.

Die EU geht von der Einhaltung des Rechts auf friedliche Demonstrationen sowie Garantien für die Meinungsfreiheit im Iran aus, unser geschäftsführender Bundes-außenminister Sigmar Gabriel ewartet die Respektierung der Versammlungsfreiheit von Teheran. Insgesamt übt Europa eher Zurückhaltung, alldieweil etliche wirtschaftliche Interessen nicht verspielt werden sollen. Israel verschärft erwartungsgemäß den Ton gegenüber dem Iran, wittert den Sturz der Führung.

Pro-iranische Anhänger mobilisieren sich gegen die Proteste

Welch fadenscheinige Antwort, die im Endeffekt nichts nützen wird, sollte eine unzufriedene Arbeiterschaft im Lande sich vermehrt zusammenschließen. Wohin solche Proteste führen können, weiß die iranische Führung nur zu gut, die sich noch zurückhält, auch wenn des öfteren das Internet ausgeschaltet wurde, Verhaftungen stattfanden, erste Tote zu beklagen sind.

Staatliche Korruption als auch Mißwirtschaft werden seitens Protestierender beklagt, die Aufhebung der zuvor lang anhaltenden Sanktionen ist längst nicht in der Bevölkerung selbst angekommen, da fehlt es noch an vielen Ecken und Kanten, Irans oberster Führer Ali Khamenei hat mal wieder „Feinde im Ausland“ ausgemacht, die sicherlich ebenso mit von der Partie sind, denken wir an Trumps USA, Saudi-Arabien und Israel. Anderseits stärken Hassan Rohani Russland und China den Rücken. Es stellt sich somit die Frage, wohin die Proteste führen mögen, die Welt blickt sorgenvoll zum Iran.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Proteste und Widerstände

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