Jamaika-Aus keine Überraschung


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Kann die SPD mit großer Koalition punkten?

Die politisch unruhigen Tage scheinen vorbei zu sein mit dem Jamaika-Aus, welches letztlich keine Überraschung, zu unterschiedlich sind nicht nur jene vier Parteien, deren Standpunkte ergaben schlichtweg keinen gemeinsamen Nenner.

Allen voran nörgelte eine FDP ständig herum, witterte nach vier Jahren Bundestagsabstinenz neue Regierungsluft mit den gleichzeitig kundgetanen Optionen, sowohl Neuwahlen entgegenzublicken als auch die Rolle als Oppositionspartei zu füllen. Hat ein Herr Christian Lindner sich zu vorschnell aus dem Staub gemacht, der neue Parteislogan „Lieber nicht regieren als falsch.“ bereits im Vorfeld geplant? Niemand weiß es wirklich, ebenso ob die SPD mit großer Koalition punkten kann.

Schuldzuweisungen offenbaren die tiefen Gräben zwischen den Parteien

Insofern keineswegs verwunderlich, wenn rauhe Töne quer durch die Medienlandschaft sich verbreiten, Merkel sei Schuld, Hamburgs Grüne nörgelt an der FDP herum, „Lindner zocke mit unserem Land“, die AfD fordert gar den Rücktritt der Kanzlerin. Daß den Rechtsradikalen nichts besseres einfällt, liegt nahe, schließlich aalen sie sich in ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei im Deutschen Bundestag so gänzlich ohne Regierungsverantwortung in Sichtweite.

Es bestätigte sich das Koalitionsgeschacher ohne Aussichten auf Ver-besserungen. Wenigstens geraten die Grünen nicht in Verlegenheit, ihre Standpunkte gänzlich über Bord geschmissen zu haben, auch wenn die Liberalen den umgekehrten Fall äußern, sie selbst fühlten sich von der Kanzlerin verraten, die eher den Argumenten der Grünen folgen würde. Ein Hin und Her ohne wirkliche Aussichten, sodaß Jamaika nicht zustande kommen sollte.

Die Rolle Steinmeiers von Bedeutung trotz wahrscheinlicheren Neuwahlen?

Man darf sich verwundert die Augen reiben, welch lobende Töne der Tagesspiegel zum Besten gibt, indem der Bundespräsident der „Mann der Stunde sei“, die SPD stets „in ihrer mehr als 150-jährigen Geschichte wusste, worauf es ankommt, die zuverlässig auf der richtigen Seite der Geschichte steht“, wie Stephan-Andrea Casdorff bemerkte. Unbedingt zu dick aufgetragen, vor allem hinsichtlich der Agenda 2010 und den beiden letzten großen Koalitionen, die einmal mehr offenbarten, daß die Union den Kurs bestimmte.

Der SPD-Vize Ralf Stegner beteuerte die Absage der SPD zur großen Koalition. Punkt. Neuwahlen seien dennoch keine Option? Das würde auf eine Minderheitsregierung Merkels hinauslaufen, die denkbar ungünstigste Regierungsform, weil die Bundeskanzlerin sich ständig um Mehrheiten bemühen müßte. Trotzdem scheint alles auf Neuwahlen ausgerichtet. Ob dadurch die Rechtsradikalen mehr Stimmen erhalten würden, bleibt mal dahingestellt, faktisch liefe es auf ein ähnliches Wahlergebnis hinaus.

Jamaika konnte allein schon deshalb nicht fruchten: Out Of Many, One People (zu deutsch: Aus vielen (Völkern) ein Volk), so der Wahlspruch der Jamaikaner, davon sind viele Menschen hierzulande äußerst weit enfernt, erst recht hinsichtlich rechtsradikal nationalistischer Töne.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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