Braunkohleabbau: RWE hält an seinem Rahmenbetriebsplan fest


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Grünenpolitik erweist sich als zu kompromißbereit

Das Bergbaurecht setzt sich stets durch, selbst lange angesiedelte Gemeinden müssen weichen, wenn die Ausbeutung wichtiger Ressourcen bevorstehen wie die rheinische Braunkohle zum Nutzen elektrischer Energie. Kohlekraftwerke als die schlimmsten Dreckschleudern haben hierzulande weiterhin Hochkonjunktur, RWE hält an seinem Rahmenbetriebsplan fest.

Mitten in den Jamaika-Verhandlungem erweist sich die Grünenpolitik als kompromißbereit. Sollte dies tatsächlich verwundern? Wenn es um machtpolitische Vorteile geht, mitregieren zu dürfen, schiebt man halt schnell mal innere Vorbehalte beiseite, wir kennen das doch unter Schröders Regierung.

Der Kampf um die Kohle zieht sich hin – von Einsicht keine Spur

Weil ein Ausstieg letztlich zeitnah eben nicht stattfinden soll, die Energiekonzerne bestehen auf ihren eingeschlagenen Weg, lassen Betroffene eiskalt abblitzen, wie die ARTE-Dokumentation aufzeigt. Im Westen Kölns, im nahegelegen iydyllischen Dörfchen Keyenberg folgten bereits die ersten Familien der Aufforderung zur Zwangsumsiedelung, Norbert Winzens Familie wird ebenso seinen Gutshof verlieren, die Abfindung von RWE bedeutet eine erhebliche Verkleinerung und einen hohen Verlust bisheriger Lebensqualiät, er zurecht beschreibt.

Das schwarze Gift findet immer wieder Wege der Zustimmung trotz eindeutig erdrückend belastender Mißstände. Kein Land pustet mehr CO2 in die Atmosphäre wie Deutschland mittels seiner Kohlekraftwerke. Weder ein Sigmar Gabriel bewies Einsicht noch die Union nebst der FDP, man knickt ständig vor den Energieriesen ein, schließlich geht es um gesicherte Profite und eben nicht um den Klimaschutz, der erneut nach hinten verschoben wird. Insgesamt hält die Ignoranz zu umweltschonenden Herausforderungen an, was vor der Bundestagswahl verkündet wurde, entpuppt sich als harte Linie schwarz-gelber Politik, die Grünen haben sich somit zu fügen.

Keinerlei gute Prognosen für die Umwelt

War dies schon jemals der Fall? Letztendlich nicht. Mensch beugt sich seinen Wirtschaftsinteressen, die stets genügend Fürsprache erhalten, sei es mit den Todschlagargumenten gekoppelter Arbeitsplätze bishin zu riesigen Gewinnen. Keinerlei Rücksicht vorhanden, es sei denn, der öffentliche Druck zwingt sie dazu, denken wir an den halbherzig beschlossenen AKW-Ausstieg hierzulande.

Kohlekraftwerke werden die nächsten Jahrzehnte noch ihren schwarzen Dreck in den Himmel blasen, 2030 somit nicht als Datum beachtet, realistischer wäre die Mitte dieses Jahrhunderts ginge es nach RWE und Konsorten, eine AfD will am liebsten nichts davon wissen, sie orientiert sich an die gleichlautende Ignoranz dieses Donald Trump, das Pariser Abkommen zu mißachten.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Umwelt

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