Niedersachsen: Vorgezogene Neuwahlen stehen an


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flickr.com/ SPD in Niedersachsen/ (CC BY-SA 2.0)

Elke Twestens Parteiwechsel ein politisches Sommergewitter?

Am 14. Januar 2018 sollen eigentlich die planmäßigen Landtagswahlen in Niedersachsen stattfinden, das könnte sich jetzt aber ändern, nachdem Elke Twesten plötzlich die Grünen verließ. Sorgt ihr Parteiwechsel zur CDU für ein politisches Sommergewitter?

Kurz vor den Bundestagswahlen durchaus denkbar, ein Willkommensgeschenk für die ein oder andere Partei, wobei natürlich die Frage im Raum steht, ob und wann Neuwahlen stattfinden mögen. Unionspolitiker kreisen wie Aasgeier über Hannover, fordern Stephan Weils Rücktritt, ein Mißtrauensvotum gegen ihn wird angedacht. Dessen Gelassenheit wurmt die Christdemokraten, selbst CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer läßt es sich nicht nehmen, den SPD-Politiker und Ministerpräsidenten anzumahnen. Wenn auch manchmal fragwürdig, keinesfalls ein Novum, daß Politiker Parteien wechseln, Weils Gegenwehr angesichts des Verhaltens der Union verständlich.

Hauchdünne Regierungsmehrheiten birgen stets ein Risiko

Das durfte die Republik schon des öfteren gerade auf Landesebene erleben, so auch in Niedersachsen selbst. CDU-Fraktionschef Bruno Brandes schreckte 1970 nicht davor zurück, NPD-Abgeordnete für seine Fraktion anzuwerben, um somit die SPD-Regierung zu stürzen. Intrigen und Ränkespiele gehören zum politischen Geschäft wohl dazu, ob Elke Twestens Wechsel zur CDU ihr hilft, bleibt mal dahingestellt.

In dem Moment wo sie in die CDU eintritt, hätte die schwarz-gelbe Opposition eine Stimme mehr als Rot-Grün, genügend Gründe, den politischen Stimmungswechsel auszunutzen, da hilft auch kein Toben von der SPD gegen die ehemalige Grünen-Politikerin, ihr „Verrat am Wählerwillen“ anzulasten. Somit wären vorgezogene Neuwahlen durchaus eine Option, die ohne weiteres ebenso am 24. September stattfinden könnten.

Schwarz-Gelb wahrscheinlich Wahlsieger in Niedersachsen

Davon darf man schon ausgehen mit Blick zu den letzten Umfragen bei INSA vom 27. Mai. Demnach hätte die Union zusammen mit den Liberalen 50%, Rot-Grün käme lediglich auf 35%. Die Linken würden vielleicht mit 5% in den Landtag ziehen und jene AfD gar mit ein Prozent mehr an Wählerstimmen erst recht.

Nach dem Ausstieg von Elke Twesten könnte das rot-grüne Bündnis obendrein noch mehr Stimmen einbüßen. Dennoch sollte man keinerlei Rückschlüsse zur Bundestagswahl anführen, obwohl sicherlich Frau Merkel in der Gunst der Wähler punkten kann, weil die ein oder andere Schlappe der SPD ihr dient, denken wir an das Desaster des ausbleibenden Schulz-Effekts.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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Eine Antwort zu Niedersachsen: Vorgezogene Neuwahlen stehen an

  1. Arno von Rosen schreibt:

    Geschickt eingefädeltes Manöver um die Genossen weiter zu verunsichern. Psychowahlkampf vom feinsten!

    Gefällt 2 Personen

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