Bundestagswahl: Viel Rauch um nichts bei der SPD


https://www.flickr.com/photos/campact/34517200380/sizes/z/

flickr.com/ campact/ (CC BY-NC 2.0)

Gabriels Gezeter hilft weder Schulz noch den Sozen selbst

Erinnerungen zu einer Komödie um Gras, Nonnen und Mucke mögen belustigende Assoziationen hervorrufen angesichts der Überschrift, siebeneinhalb Wochen vor der Bundestagswahl verharrt oder sinkt die SPD in ihren Prognosen, schaut es für diese Partei keineswegs gut aus.

Daran vermag auch der Vizekanzler wenig ändern, Sigmar Gabriels Gezeter hilft weder Martin Schulz noch den Sozen selbst, zumal die Kritik an die Kanzlerin, sie wolle die Sozialausgaben zugunsten einer Erhöhung des Militärbudges kürzen, bei kritischen Wählern natürlich kaum glaubwürdig rüberkommt angesichts der Tatsache, daß Sozialabbau spätestens mit der Schröder-Ära usus geworden.

Die Fronten sind ohnehin überdeutlich zu erkennen

Sommerliche Gewitterwolken beschäftigen hierzulande nicht nur all jene, die keine Gelegenheit haben, mal eben in den Flieger zu steigen, um in den Urlaub zu flüchten, sondern ebenso besorgte Bürger, die sich fast nichts von der 19. Bundestagswahl versprechen. Die Resignation kann man an vielen Orten erleben, Politikverdrossenheit, die wiederum ein „gefundenes Fressen“ für Extremisten mal wieder darstellt, ganz besonders für die Neue Rechte, vorneweg jene AfD und ihre Sympathisanten im Volke.

Wenn einerseits die Wiederholung der Kohl-Ära in die mögliche Nähe rückt, weil erneut den Liberalen auf den Leim gegangen wird mit ihrer Fortsetzung neoliberaler Politik, im Übrigen genauso forciert seitens der Großen Koalition selbst, in weiten Teilen bei den Grünen, dann darf man sich nicht wundern, wenn bei rechtsextremer Politik nicht mehr so genau hingeschaut wird, Hauptsache diese eckt an. Und die SPD? Die kann ihre Demontage schon lange nicht mehr verbergen, viel eher auf Schadensbegrenzung hoffen am Wahlsonntag.

Die Koalitionsspekulationen ändern wenig an den Machtverhältnissen

Lachender Sieger: Die Union, die weiterhin gen 40% oder gar mehr blickt, während eine SPD bereits wieder nahezu mit halb soviel Wählerstimmen hoffen darf, 22% laut Forsa vom 02. August. Alle anderen der vier kleinen Parteien reihen sich gleichwertig mit 8% ein.

Die ein oder andere Schwankung ändert wenig an den sichtbaren Machtverhältnissen, selbst eine erneute große Koalition sollte man nicht gänzlich ausschließen, falls die Grünen nicht mitmischen wollen, aber Schwarz-Gelb keine Mehrheit erhält. Frank-Walter Steinmeier ist fein raus, darf sich inzwischen als Bundespräsident tummeln, während die Weltpolitik bedrohliche Szenarien heraufbeschwört, nicht zuletzt wegen dieses neuen US-Präsidenten und eines neuen kalten Krieges, der seit dem Fall der Mauer ganz offensichtlich so gewollt ist. Ob dann eine angebliche Bevormundung seitens Frau Merkel Europa gegenüber noch eine Rolle spielt, wie unser Außenminister neulich anmerkte, bleibt mal dahingestellt.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Politik abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s