Themar: Neonazis tummeln sich wie selbstverständlich


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Demokratie muß Grenzen der Meinungsfreiheit aufzeigen

Erst recht knapp neun Wochen vor der Bundestagswahl, wo zum ersten Mal eine rechtsradikale Partei im Deutschen Bundestag Platz nehmen darf, weil hierzulande genügend Willige bereit, ihr Vertrauen per Kreuz auf dem Wahlzettel zu schenken. Beim bisher größten deutschen Rechtsrock-Konzert in Themar tummelten sich Neonazis wie selbstverständlich, nachdem zwei Gerichte ihnen den Auftritt gewährten.

Gerade deshalb muß unsere Demokratie der Meinungsfreiheit Grenzen setzen, und zwar immer dann, wenn sie selbst ziemlich offenkundig negiert wird, gar erhobene Arme per Hitlergruß wie in Themar geschehen ohne sofortige Konsequenz stattfinden. Wenigstens ermittelt die Polizei, die im Übrigen einen guten Job leistete, Demo-Gegner und Neonazis zu trennen.

Eine Politik des Laissez-faire wird gern ausgenutzt

Kommt Ihnen dies nicht bekannt vor? Die Weimarer Republik hat exakt denselben Fehler gemacht, sie ließ die Nazis damals gewähren. Insofern darf man sich nicht wundern, daß immer mehr besorgte Bürger sich darüber empören, wenn Neonazis und deren Sympathiesanten wie Hooligans, Pegida, Identitäre, Patrioten, Reichsbürger, bishin zur AfD selbst, besser unter dem Sammelbegriff der Neuen Rechten, dermaßen viel Raum gegeben wird, sich öffentlich zu organisieren, ihren Rassenhaß zu verbreiten.

Natürlich kann man in diesem Kontext nur MOBIT zustimmen, Grenzen der Meinungsfreiheit sind genau dann notwendig, wenn eine freie Gesellschaft verteidigt werden muß. In der Tat wirkt die Empörung im Nachhinein ziemlich befremdlich, zumal die Medien selbst zuvor eher dürftig berichteten.

Widerstände gegen Rechtsradikale sollten zunehmen

Weil diese keineswegs abwarten oder gar stillhalten. Im Gegenteil, sie organisieren sich breitgefächerter, zumal diese AfD als Sprachrohr ihrer Gesinnung demnächst im Deutschen Bundestag wirken darf, demokratisch legitimiert.

Während die etablierte Bundespolitik ohnehin die Belange der Bürger nicht wirklich ernst nimmt, der Abbau des Sozialstaates, die weitere Hofierung der Vermögenden und Superreichen, weltweite Waffenverkäufe auch an fragwürdige Länder, die selbstgefälligen Schulterschlüsse zu Konzernen, darf man sich nicht wundern, wenn Unmut zunimmt. Während die Linken wenigstens deutliche Verbesserungen anregen, ziehen die Neuen Rechten es lieber vor, per Haßtiraden zu glänzen, selbst neoliberale Standpunkte zu vertreten.

Alles Gründe Widerstände gegen Rechtsradikale mehr zu mobilisieren. Dazu gehören ebenso pfiffige Satiren oder Filmchen wie dieser hier. Immer schön den Finger in die Wunde legen, wenn solche „Verirrten“ meinen, sie könnten ihr abstruses Gedankengut weiterhin verbreiten.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Quergedachtes

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Eine Antwort zu Themar: Neonazis tummeln sich wie selbstverständlich

  1. marisasminds schreibt:

    Hat dies auf Marisa's Mind rebloggt und kommentierte:

    So ist es. Auch die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit hat Grenzen. Und soll die Demokratie bestehen bleiben, müssen diese ganz klar gezogen werden. Denn Rassismus ist keine Meinung. Und genauso fällt auch das Schüren von Vorurteilen und Hass nicht unter die Meinungsfreiheit.

    Danke an „Querdenkende“ für diesen Beitrag.

    Gefällt 1 Person

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