Trumps USA scheren sich nicht ums Völkerrecht


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Nach Syrien-Einsatz Nordkorea im Visier?

Im Grunde genommen kalter Kaffee könnte man beinahe ganz lässig formulieren, wenn die letzten Entwicklungen nicht genügend Anlaß zur Sorge hätten. Bereits G.W. Bush mißachtete ein UN-Mandat, griff damals den Irak an, obendrein unter fadenscheinigen Behauptungen ob angeblicher Massenvernichtungswaffen.

Mit einem Donald Trump muß die Welt zwangsläufig den Atem anhalten, besonders mit der Entscheidung nach vorschneller Anschuldigung gen Assad, Marschflugkörper als Vergeltungsschlag gen Syrien zu entsenden. Wochenlang wurde dieser neugewählte US-Präsident auch seitens der Bundesregierung skeptisch beäugt, kaum reagiert dieser ganz im Sinne einer Hegionalmacht, folgt Applaus und altbekannter Kadavergehorsam.

Ursula von der Leyen in Erklärungsnot

Talkshows haben meist, wie das Wort schon verrät, im Wesentlichen eine gewisse Effekthascherei im Sinn, erst recht im Fernsehen, wenn etliche Kameras auf deren Gäste gerichtet, Hundertausende bis Millionen Zuschauer dem Treiben folgen. Das gilt ebenso für die Sendung „Anne Will“. Und die Moderatorin will unbedingt, das Motto verrät bereits, wohin die Reise geht: „Trump bekämpft Assad – Droht jetzt ein globaler Konflikt?“

Für die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint die Welt in Ordnung zu sein mit dem schnellen Entschluß zum Syrienangriff, den Donald Trump befahl. Dies sei „nachvollziehbar“, meinte sie. Bei solch wässriger Vorlage mußte natürlich Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linken, nachhaken, ihr eine Lehrstunde in Sachen Völkerrecht verpassen. Die ansonsten kühl wirkende Ministerin geriet dadurch in Erklärungsnot.

Nach Worten folgen Taten – Putin verhält sich verdächtig ruhig

Trumps Motto sollte sich trotz etlicher Fehlschläge im eigenen Land herumgesprochen haben. Was dort nicht gelingt, kann er insofern außenpolitisch ausleben? Nachdem Kim Jong-un sich weiterhin erdreistet, sowohl Südkorea und Japan als auch die USA selbst per Raketentests, mit dem Ausbau des Atomwaffenprogramms zu provozieren, schicken die Amis Kriegsschiffe vor die Küste Nordkoreas.

Donald Trump hatte noch vor kurzem mit einem Alleingang gegen Nordkorea gedroht. Folgen seinen Worten somit Taten? Bei einem Choleriker weiß man ohnehin nie genau, woran man dran ist, erst recht nicht mit diesem 45. US-Präsidenten. Verwunderlich das Verhalten Putins, der sich verdächtig ruhig gibt. Einerseits begibt sich kurz nach dem US-Rakteneinsatz die russische Fregatte „Admiral Grigorowitsch“ an die Mittelmeerküste Syriens, andererseits bekundet die Allianz aus Iran, Russland und Syrien, sie würde die Unzulässigkeit der aggressiven Handlungen der USA gegen Syrien unter Verletzung der Normen internationaler Rechte verurteilen.

Die Welt war ohnehin zu keinem Zeitpunkt wirklich friedlich, aber angesichts dieser Entwicklungen muß schlimmeres befürchtet werden.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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3 Antworten zu Trumps USA scheren sich nicht ums Völkerrecht

  1. Arno von Rosen schreibt:

    Wann hätten sich die USA jemals wirklich für die Belange von anderen Nationen interessiert? Denen geht doch die eigene Mischbevölkerung schon völlig am A …. vorbei.

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  2. hraban57 schreibt:

    Da kann ich nicht widersprechen, jene Verhaltensmuster sind sehr stark verwurzelt in der Neuen Welt, antrainiert in ihrer kurzen Geschichtsepoche. Letztlich die Fortsetzung sämtlicher kriminellen Errungenschaften auf ihrem Expansionskurs, der erst dann sein Ende findet, wenn die Welt beherrscht. Hätte sie die Möglichkeit, in den Weiten des Kosmos dies fortzuführen, sie würde keineswegs zögern.

    Gefällt 1 Person

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