Donald Trump dritter Kandidat für ein Amtsenthebungsverfahren


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flickr.com/ Gage Skidmore/ (CC BY-SA 2.0)

Vertrauensverluste so weit das Auge reicht

Bereits im Wahlkampf verdeutlichte Donald Trump unerschrocken, wohin die Reise mit ihm als Präsidenten geht. Während ziemlich schadenfroh die Gegner eines gesichteten Establishments mit Hillary Clinton an deren Spitze den Wahlsieg des 45. Präsidenten feierten, reagierten weltweit viele Menschen mit Entsetzen, erahnend, was da auf sie zukommen mag.

Interessanterweise erfreut sich The Donald hoher Beliebtheit bei Rechtsradikalen und sogenannten Putinisten, die sich ohnehin die Welt gern in Gut und Böse aufteilen, frei nach dem Motto, wer ein wahrer Patriot, dem Nationalimus frönt, sei friedliebend unterwegs, während alle anderen als potientielle Gegner erklärt, dem Globalismus verfallen für Not und Elend sorgen. Bisherig paßte hierzu brillant das Feindbild einer aggressiven US-Politik mit Barack Obama an deren Spitze. Plötzlich scheint mit Donald Trump sich alles zu ändern?

Blauäugigkeit nutzt stets einer gezielten Manipulation

Propaganda findet tatsächlich überall statt, die Mär der Lügenpresse kann sich insofern ziemlich simpel ausbreiten, um auf diese Weise gerade im Zeitalter des Internets selbsterklärten Nachrichtenportalen zu verfallen. Wo bleibt hierbei eine echte Objektivität? Sie wird nonchalant ausgeblendet, weil eine derartige Blauäugigkeit stets einer gezielten Manipulation dient.

Das FBI ermittelt längst gegen Trumps Wahlkampfteam, allein schon eine derartige Meldung sollte kritische Stimmen aufhorchen lassen. Hämisches Grinsen bei all jenen, für die der Spiegel mal soeben in die Ecke der Lügenpresse verfrachtet wird. Nützt nur nichts, wenn dieser Präsident im Spiegelkabinett der Lügen sich längst verstrickt hat. Weiterhin hält er stoisch daran fest, Obama habe ihn abgehört, obwohl jedwede Beweise ausbleiben.

Eine Panne nach der nächsten – solch einer regiert die USA?

Was soll man von einem solchen Präsidenten halten, der zwischen Krieg und Frieden taumelt? Seine Formulierung, die USA müßten wieder Kriege gewinnen, klingelt bei etlichen Kritikern noch in den Ohren. Diplomatie kann von einem Choleriker keineswegs erwartet werden, daher nicht verwunderlich, daß Trump Merkels Hand nicht schütteln wollte trotz unüberhörbarer Nachfrage der Presse. In den Reihen patriotischer Recken wird seine Weigerung als Unabhängigkeit und Charakterstärke gefeiert, eine Frau Merkel mißachtet zu haben.

Auf dem politisch-wirtschaftlichen Parkett gelten allerdings andere Spielregeln, die Donald Trump einfach außer acht läßt. Aber wer Richter im eigenen Land kritisiert, sollte wissen, daß eine unabhängige Justiz sich gleichwohl nicht von einem Präsidenten derart bevormunden läßt. Verständlich, daß Neil Gorsuch, der laut Trump den Posten des im Februar 2016 verstorbenen Richters Antonin Scalia einnehmen soll, auf Distanz zu Trump geht, auch wenn Sean Spicer, der Pressesprecher des Weißen Hauses, vermeldete, Gorsuchs Äußerungen seien fehlinterpretiert worden.

Folgt nach Andrew Johnson und Bill Clinton etwa Donald Trump?

Um sich als dritter im Bunde einem Amtesenthebungsverfahren stellen zu müssen? Andrew Johnson, der nach dem Lincoln-Attentat als Vizepräsident sofortigst dessen Nachfolger wurde, entging sehr knapp einem Amtsenthebungsverfahren. Der demokratische Andrew Johnson weigerte sich u.a., afroamerikanischen Sklaven umfassendere Bürgerrechte zu gönnen.

Bill Clinton hatte sich wegen Meindeids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre einem Amtsenthebungsverfahren gestellt, welches zu seinen Gunsten ausging. Wie realistisch käme ein solches bei Donald Trump in Frage? Sollte er sich weiterhin in Lügen und Alternative News verstricken sowie auf der politischen Weltbühne manchen Fauxpas leisten, könnte durchaus ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

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