Bundestagswahl: Regierungswechsel politischer Kompromisse


https://www.flickr.com/photos/spdsaar/32955034910/sizes/z/

flickr.com/ spdsaar/ (CC BY-ND 2.0)

Merkel-Ära vor dem Aus – Martin Schulz keineswegs Hoffnungsträger

Politische Kompromisse gleichen faulen Eiern, äußerlich intakte Schalen, innerlich obsiegt bei genauerem Reinschauen der Geruch einer gärenden Fäulnis, entstanden durch Schönfärberei, – mit Ostern hat das gar nichts zu tun -, weil stets die stärkere Fraktion sich durchsetzt. Macht duldet keine Widersprüche, sondern fordert stete eine bereitwillige Unterordnung.

Unabhängig davon, daß ein nicht wegzudenkender Globalismus ohnehin der Weltpolitik diktiert, wie sie gestaltet wird, Frieden abnimmt, kriegerische Auseinandersetzungen real zunehmen, weil Verteilungs- und Ressourcenkämpfe die Menschheit mehr denn je beschäftigen, beeinflussen Großmächte somit kleinere Staaten trotz etlicher Bündnisse. Hierzulande steht die Merkel-Ära vor dem Aus, dennoch Martin Schulz keineswegs als Hoffnungsträger gelten mag.

Koalitionsgeschacher offenbart sich erneut als Blendwerk

Manch einer wird sich noch erinnern, als nach 16 Jahren Kohl-Regierung zur 14. Bundestagswahl ein Gerhard Schröder antrat, sich mit den Grünen zusammenzuraufen. Euphorisch sehnten sich auch all jene linken Kräfte, die einer PDS mißtrauten, einen sichtbar politischen Ruck herbei, zu lange schon währte der Stempel der C-Parteien zusammen mit den Liberalen.

Mit der Nato-Kriegszusage im Jugoslawien-Krieg und dem sozialrassistischen Hartz-IV-Gesetz war spätestens klar, wohin die Reise dieser rot-grünen Regierung ging. Es versteht sich von allein, daß diese SPD um Schadensbegrenzung ringt, obendrein ausgerechnet mit einem Martin Schulz als Kanzlerkandidat, der außer ein paar Lippenbekenntnissen zur Agenda 2010 dennoch die Sanktionierung zuläßt, was ein Existenzminimum bei Betroffenen gar unterschreitet, der vorherig eine fragwürdige EU-Politik guthieß, am Durchwinken des CETA-Abkommens sich vehement beteiligte. Das Koalitionsgeschacher zwischen der SPD, den Linken und den Grünen offenbart sich erneut als ein Blendwerk.

Oscar Lafontaines Traum kann schnell platzen

Den geradlinig konsequenten Rückzug, als Finanzminister Oscar Lafontaine sein Amt niederlegte, die SPD und das Schröder-Kabinett verließ, bezeichnen die einen als Verrat, die anderen rechnen ihm dies hoch an. Bald darauf war er entscheidend mitbeteiligt bei der Entstehung der Erneuerung einer starken linken Partei, die per Verschmelzung der PDS mit der WASG im Frühsommer 2007 zur Partei Die Linke schließlich stattfand.

Mögen manche einen Wendepunkt beim Treffen Sigmar Gabriels mit Oscar Lafontaine im Mai des letzten Jahres deuten, mit erneuter Gesprächsbereitschaft zwischen den Linken und SPD-Politikern, selbst etliche Grüne zeigen sich nicht abgeneigt, einer R2G-Koalition zuzustimmen, in Lafontaine eine Schlüsselrolle vermuten, dennoch sollte große Skepsis schlimmeres verhindern.

Dies unterstreicht ebenso SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, wenn sie in der Welt äußert, es gebe bei den Linken Vernünftige und Chaoten, die nur ins Dagegen verliebt seien. Spricht da etwa die Generalsekretärin aus, was ein Martin Schulz noch lieber verschweigt, da mit ihm als Bundeskanzler sowieso keine innenpolitisch soziale Verbessung zu erwarten ist, von außenpolitischen Korrekturen gleichwohl?

Sollte Die Linke ein Koalitionsbündnis zusammen mit den Grünen und dieser SPD wagen, würde es eine Kehrtwende eigener Überzeugungen bedeuten. Zwar hat bisherig Sahra Wagenknecht genau jene Standpunkte verteidigt, aber inwiefern die Karten neu gemischt werden, zeigt sich spätestens nach der Bundestagswahl jetzt im Herbst.

Lotar Martin Kamm

Kategorie: Politik

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Politik abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Bundestagswahl: Regierungswechsel politischer Kompromisse

  1. marisasminds schreibt:

    Danke für diesen Artikel😉! Sehe das ähnlich. An sich finde ich, es braucht einen Wechsel. Merkel hatte über ein Jahrzehnt, da sollte es dann doch mal ein neues Gesicht im Kanzleramt schaffen. Deshalb setze ich auf Schulz, bin aber doch enttäuscht, dass er an solch unsäglichen Dingen wie den ALG-II-Sanktionen festhalten will. Damit könnte er viele potentielle Wähler vergraulen. Die Hoffnung auf einen Wechsel in Richtung Linksbündnis mag ich dennoch (noch) nicht aufgeben. Es heißt ja nicht umsonst, die Hoffnung stirbt zuletzt…
    Liebe Grüße, Marisa P. 🌸

    Gefällt 1 Person

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s