Neue Rechte: Im Fahrwasser der AfD tummelt es sich ungeniert


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flickr.com/ der-bildermacher/ (CC BY-SA 2.0)

Verschroben, völkisch und gewaltbereit – Blender im Auftrag des Nationalismus

War früher die NPD das Sammelbecken rechtsextremistischer Wunschvorstellungen, wobei sie ständig einem Parteiverbot entgegensah, tummelt die Neue Rechte sich heute ungeniert im Fahrwasser der AfD. Mit freundlicher Unterstützung von den Mitläufern, die dem Slogan „Wir sind das Volk“ hinterherhecheln, Hauptsache man hat den Frust vom Versagen dieser Bundesregierung abgebaut, in gemeinsamer Menge verschroben, völkisch und gewaltbereit.

Blender im Auftrag des Nationalismus finden sich gerade im Internet in den Social Media zu genüge ein, genauso aber auch real in den Straßen, ob bei Pegida, den Hooligans oder gar bei den Friedensmahnwachen, wo eben keine klare Ansage gegen die Neue Rechte stattfindet! Die Radikalisierung der Gesellschaft scheint durchaus gewollt zu sein. Da regiert es sich praktisch leichter bei soviel Ablenkung, oder?

Nationaler Widerstand formiert sich

Von der Straße direkt in gut durchdachte Strukturen, die nur eines im Sinn: die Bevölkerung aufmischen für eigene Zwecke. Der ganze Spuk einer Neonazi-Bewegung darf sich wiedererstarkt neu formieren, während der Verfassungsschutz nahezu tatenlos zuschaut und letztlich sie gewähren läßt, denken wir an das klägliche Versagen im NSU-Prozeß.

Doch um dem noch einiges draufzusetzen, dient jene AfD hervorragend, um dem neu entflammten Rechtsextremismus eine Parteiheimat zu bieten. Daher nicht weiter verwunderlich, wenn manche, die nicht ganz verschlafen diesem Treiben zuschauen, ihre Stimme erheben oder gar diese Partei verlassen, wie jüngst Claudia Martin in Stuttgart.

Wiegen deren Vorwürfe tatsächlich schwer, oder aber läßt das diese AfD eher kalt, weil die rechte Partei schon längst unterwandert von der Neuen Rechten? Letzteres muß man bescheinigen angesichts etlicher Statements bis hin zu deren Parteiprogramm.

Erst die Spitze des Eisbergs?

Noch wirken die vereinzelten Aktionen auch sogenannter „Identitären“, in Wirklichkeit ein Haufen versprengter Neonazis, wer was anderes behauptet, verkennt deren Gedankengut oder versucht dreist, sie zu verharmlosen. Die Besetzung des Turms der Rheingoldkirche in Dortmund offenbart deren Vorgehensweise: möglichst spektakulär den gesellschaftlichen Frieden stören, obendrein mit Hakenkreuzen auf der Stirn. Zurecht taucht die Frage auf, ob hinterher die Justiz mal wieder viel zu milde derartige Straftaten ahndet. Man könnte auch behaupten, dies stelle eine Einladung dar, daß jene rechte Mischpoke ihren Kurs fortsetzt.

Daß inzwischen immer mehr Politiker real bedroht werden, sollte man nicht außer acht lassen. Der SPD-Politiker, Thomas Purwin, zog die Konsequenzen, konnte den Haßmails gegen sich und seine Familie nicht mehr standhalten und trat vom Amt des SPD-Vorsitzes zurück. Hierbei dürften jene rechtsextremistischen Kräfte wohl frohlocken, deren Rechnung ging auf.

Selbstverständlich muß sich eine eher zurückhaltende Bevölkerung die Frage stellen lassen, ob sie nicht möglichst schnell wesentlich mehr Widerstand solchen extremistischen Schandtaten gegenüber formieren sollte. Sowohl die Justiz als auch die Bundespolitik scheinen immer noch die Lage zu verkennen, die sich nicht nur deutschlandweit, sondern ebenso in Europa entwickelt. Zwar haben wenigstens im Nachbarland Österreich die Bürger mehrheitlich einem Norbert Hofer verdeutlicht, was sie von der Neuen Rechten halten, dennoch lassen sich erschreckend viele von ihr blenden, bemerken nicht die eigentlichen Absichten.

Wer durchschaut das politische Intrigenspiel? Falls ja, es nützt nur nicht viel, wenn Menschen sich verschaukeln lassen, sich verlieren im gegenseitigen Hassen. Drum erkennt endlich den eigentlichen Sinn und Zweck: Sie nehmen Euch die Menschlichkeit weg!

Lotar Martin Kamm

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