Von Hassparolen bis hin zu Gewaltausbrüchen


https://pixabay.com/de/mann-gesicht-kopf-kreise-struktur-335401/

pixabay.com

Social Media im Fokus der Justiz

Wer sich im Internet bewegt, dort vor allem in Foren und sozialen Plattformen, der weiß nur zu genau, wie schnell Beleidigungen, Diffamierungen bis hin Androhungen oftmals den Alltag bestimmen. Viele mögen damit umgehen können, andere so gar nicht. Richtiggehend tragisch wird es, wenn Haßparolen bis hin zu Gewaltausbrüchen zunehmen.

Kein Wunder, daß Social Media inzwischen im Fokus der Justiz sich befinden. Selbst vielen Unkenrufen zum Trotz, die doch tatsächlich für sich beanspruchen, die Meinungsfreiheit würde beschnitten werden. Die Freiheit für die einen, kann sehr schnell eine nicht zu unterschätzende Bedrohung für andere bedeuten. Genau deshalb kommt man um eine wachsame Aufmerksamkeit nicht umhin, rechtzeitig einzugreifen, bevor daraus eine sich verselbständigende Normalität wird. Kann man dem wirklich Einhalt gebieten?

Vom Internetradio bis Facebook – potentielle Marktplätze bieten Gelegenheiten

Stünden sich die meisten leibhaftig gegenüber, wären sehr viele wesentlich friedlicher, so die einhellige Meinung etlicher Soziologen in der Beobachtung, wie Mensch sich im Umgang miteinander verhält. In der scheinbaren Anonymität läßt sich schnell mal eine Haßparole im Netz äußern oder wie vor etlichen Jahren ein rechtsextremistisches Internetradio meinte, es könne einfach mal freiweg gegen Juden, Kommunisten, Punks und in Deutschland lebende Ausländer hetzen.

Im Frühjahr dieses Jahres befaßten sich die Justizminister der Länder mit der Problematik von Haßkommentaren im Netz, wie sie wirkungsvoller bekämpft werden könnten. Dabei wurde ebenso haarscharf unterschieden zwischen strafbaren und nicht strafbaren Entgleisungen im Internet. Insofern hat die Justiz seitdem viel mehr zu bewältigen, während Betroffene gern die Keule des Überwachungsstaates hervorholen, man fühle sich nunmehr bespitzelt.

Daß tatsächlich derartige Haßparolen auch mal scharf geahndet werden können, bekam jüngst ein Internet-Hetzer zu spüren, der in einem Berufungsprozeß gleich mit einer anderthalb-jährigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt wurde, da ein langes Vorstrafenregister das Strafmaß rechtfertigte. Gerade im Facebook kann man eine zunehmende Verrohung beobachten, tummeln sich etliche Seiten und Gruppen, in denen fleißig gehetzt wird, meistens die Betreiber dies eher dulden, statt einzugreifen.

Was nutzt schon der neben Microsoft, Twitter, YouTube auch von Facebook im Mai dieses Jahres unterzeichnete Verhaltenskodex, wenn dieser in der Praxis unzureichend eingehalten bzw. geahndet wird? Etliche Meldungen über extreme Haßparolen in bestimmten Gruppen verhallen meist ohne Konsequenzen, oftmals wird dies mit der Begründung abgetan, es sei im Rahmen der Geschäftsbedingungen legitim. Man darf sich schon wundern, wieso!

Zweierlei Maß oder einfach nur Verharmlosung?

Der Staat scheint meist mit zweierlei Maß zu messen, gerade in Sachsen muß man dies leider beobachten, wo rechtsextremistische Kräfte sich oftmals unbehelligt oder zu wenig geahndet austoben dürfen. Was dort offen geschieht, darf sich wohl auch in einer geschlossenen Facebook-Gruppe ausmehren, in der die Mitglieder des Pegida-Organisationsteams sich offen ausländerfeindlich äußern, wie der verhaßte Spiegel (Stichwort „Lügenpresse“) berichtete.

Während Staat auf dem rechten Auge wohl noch zu blind, wird umso vehementer in einem anderen Fall eingegriffen. Die 70-jährige Irmela Mensah-Schramm, die schon mal gern Hakenkreuze und SS-Runen übermalte, hatte nunmehr aus „Merkel muss weg“ ein „Merke! Hass weg!“ gesprüht. Dies wurde ihr zum Verhängnis, aus einer anfänglich noch milden Verwarnung seitens des Amtsgerichts Tiergarten, erfolgt jetzt die Berufung der Staatsanwaltschaft, die ein härteres Stafmaß fordert. Wenn doch unser Staat mit derselben Härte wie im Fall Mensah-Schramm bei unberechtigteren Vergehen eingreifen würde, wäre vielen geholfen.

Lotar Martin Kamm

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Gesellschaft abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Von Hassparolen bis hin zu Gewaltausbrüchen

  1. Harald Joerke schreibt:

    Ich habe mit großem Interesse diesen Artikel gelesen. Für mich ist es Tatsache, dass ich von den Medien (ich gewollt oder ungewollt) manipuliert werde, Wenn ich jemanden für seine Lügen, die er verbreitet, hasse, dann sehe ich solche Dinge als meine Privatsache, an! Wenn die Justiz meint, sie müsste sich an diesen Menschen vergreifen, weil sie nicht in den politisch gewollten „Mainsream“ passen, dann sollte sie auch bewerten, was ihnen blüht, wenn ein „Regime-Wechsel“ eintritt!

    Warum darf ich nicht öffentlich einen Lügner oder Verbrecher so nennen, wenn für diese Bezeichnungen Beweis geboten wird – oft sogar durch die eigenen Aussagen dieses Menschen? Warum darf ich nicht Mißstände aufzeigen und meine Wur darüber zum Ausdruck bringen?

    Die Regierenden täuschen sich, wenn sie denken, dass die Agressionsschwelle der „Wutbürger“
    mit juristischen Tricks im Zaum halten lassen. Derlei Dinge können zwar dem einzelnen enorm schaden, werden aber „bösen“ Massen nicht daran hindern, irgendwann etwas handfester zu reagieren! Ich denke, dass wir alle auf diesen Tag nicht mehr lange zu warten brauchen!

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s