Brexit – das britische Aus zur EU eine Chance ihrer Erneuerung


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flickr.com/ 70023venus2009/ (CC BY-ND 2.0)

Europa vor der Zerreißprobe?

Obwohl von einem britischen Nein zur EU nicht wirklich die Rede sein kann, Schottland, Nordirland sowie London selbst bevorzugen eine weitere Zusammenarbeit mit Brüssel, eine Petition gegen den Brexit wurde schnell gestartet, deren Chancen, Gehör zu finden, gar politisch sich durchsetzen läßt, gen Null tendieren. Das knappe Ergebnis besiegelt das britische Aus.

Tatsächlich beflügelt Großbritanniens Entscheidung den Rechtspopulismus, der nunmehr voller Überzeugung sich ans Werk machen wird, die Fortsetzung der EU-Demontage voranzustreiben, ein entschiedenes Zurück zur Nationaldümpelei zu fördern. Folgen daraufhin Griechenland, Ungarn oder gar Frankreich, wenn in unserem westlichen Nachbarland der Front National die Oberhand gewinnt, Marine Le Pen die verhaßte EU an den politischen Pranger stellt?

EU hängt am Tropf des Konzernlobbyismus

Im Prinzip nichts neues, daß stets die Wirtschaft den Kurs der Politik weltweit diktiert. Alles richtet sich danach aus, die Gesellschaft, deren demokratisch legitimierten Vertreter, um ständig nach Kompromissen zu suchen, damit wenigstens eine gewisse Balance bewahrt bleibt zwischen zu offensichtlicher Ausbeutung und ein wenig sozialverträglichen Lippenbekenntnissen.

Letztere befinden sich allerdings auf bestem Wege, geopfert zu werden, um den ungebremsten Hunger nach noch mehr Überreichtum zu stillen. Dem hat sich alles unterzuordnen. Im Fall der EU nutzt der Konzernlobbyismus sämtliche Register der Bevormundung bis hinein in die einzelnen Nationalparlamente, eine bürokratische EU-Krake öffnet etliche Türen, denken wir an die bevorstehenden Freihandelsabkommen TTIP und CETA.

Grund genug, erst recht der EU den Rücken zu kehren? Ein fadenscheiniges Argument, schließlich hat jeder Staat dennoch genug Möglichkeiten, seinen jeweils demokratisch gewählten Regierungen die rote Karte zu zeigen, bevor diese den Abkommen zustimmen.

Simple Phrasen lösen keine Probleme – Neuorienterung der EU

Doch genau solche Parolen wie die rechtspopulistischer Parteien und Strömungen reichen oftmals aus, um einfache Stimmen des Volkes zu mobilisieren, denken wir an das kurze Phänomen einer PEGIDA, an die AfD, obwohl letztere laut der Bundestag-Sonntagsfrage bereits rückläufige Zahlen hat von angeblich erfolgsversprechenden zwanzig Prozent zu gerade mal 12%, wie Emnid vorgestern ermittelte.

Macht sich etwa Verunsicherung breit, weil manche jetzt hautnah miterleben dürfen, daß die EU entschlossen die schnelle Abwicklung des britischen Aus vorantreibt? Ob Hollandes Einstellung hilfreich ist, bleibt mal dahingestellt, erst recht im Hinblick zur baldigen Präsidentschaftswahl im April des nächsten Jahres. Die EU wird sich baldigst neu orientieren müssen, beim bevorstehenden morgigen Brüsseler Gipfel könnten erste Sondierungsgespräche den Kurs einleiten, das Mißtrauen etlicher dieser EU gegenüber verbleibt, eine unsichere Gratwanderung auf ziemlich wackligen Beinen.

Lotar Martin Kamm

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Eine Antwort zu Brexit – das britische Aus zur EU eine Chance ihrer Erneuerung

  1. Arno von Rosen schreibt:

    Ich sollte darüber mal einen Artikel schreiben, wozu war ich sonst so oft in Brüssel 😉

    Gefällt 1 Person

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