Brasilien: Dilmas Amtsenthebungsverfahren ein abgekartetes Spiel


flickr.com/ U C L/ (CC BY 2.0)

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Die Präsidentin Korruptionskräften ausgesetzt?

In Südamerika tobt eine politische Kaste schwerreicher Großgrundbesitzer, angesiedelter Parteien, Restbeständen alter Eliten, die vor allem Diktatoren gewähren ließen zusammen mit einem Paradebeispiel großangelegter, weitverzweigter Korruption. Auch Dilma Roussef, die mit ihrem Anti-Korruptionskurs zu Beginn ihrer ersten Amtszeit vehement den Kampf ansagte, kann sich nicht davon freisprechen.

Dilmas drohendes Amtsenthebungsverfahren etwa ein abgekartetes Spiel, ausgerechnet den Korruptionskräften der Koalitionspartei PMDB (Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung) ausgesetzt, die im März die Regierungskoalition mit der Präsidentin und ihrer PT (Arbeiterpartei) verließ? Es schaut ganz danach aus, doch Dilma kündigt harten Widerstand an.

Das fünftgrößte Land der Erde nahezu unregierbar

Fast halb so groß wie Südamerika, das weltweite Herzstück des Regenwaldes, beschenkt vom wasserreichsten Fluß der Erde, dem Amazonas, und der artenreichsten Flora und Fauna, die ihresgleichen sucht, folglich ein wahres Paradies, wenn dabei nicht der Mensch selbst mittels seiner Gier dermaßen zerstörerisch zu Werke gehen würde. Was einst mit der Landung des portugiesischen Seefahrers Pedro Álvares Cabral im Jahre 1500 an Brasiliens Küste beim heutigen Porto Seguro begann, setzte sich mit dem spanischen Eroberer Francisco Pizarro González im Westen Südamerikas und dem Abschlachten der Inka fort, bis schließlich 1580 ganz Brasilien von Portugal regiert wurde.

Bis heute währt die Korruption, weil Macht so ungern geteilt wird, denken wir an das Verhalten des Minenbetreibers Samarco, der im November des letzten Jahres wohl die bisherig größte Umweltkatastrophe entlang des Rio Doce auslöste, an das Wasserkraftwerk Belo Monte, welches noch keine Betriebslizenz erhielt, die Brasiliens Regierung wegen sozial-ökologischer Bedenken im letzten November verweigerte oder an das indigene Volk der Kawahiva, hilflos brutalen Holzfällern ausgesetzt, wofür ebenso Dilma sich nicht genug einsetzte, an die Machenschaften der letzten Fußball-WM 2014. Laut Spiegel seien die Olympischen Spiele in Brasilien nicht betroffen, stelle Dilmas Amtsenthebungsverfahren in diesem Zusammenhang kein Risiko dar.

Wird Ende Oktober Vize-Präsident Michel Temer für Dilma nachrücken?

Ausgerechnet ihr Widersacher, der vor einer Woche zu einer „Regierung der nationalen Einheit“ aufgerufen hatte, was auch immer dies heißen mag in jenem Machtgerangel? Bedenken wir, auch gegen ihn wird wegen Korruptionsverdacht ermittelt, genauso wie nahezu gegen zwei Drittel der Mitglieder des brasilianischen Kongresses. Keine vertrauenserweckende Prognosen für Brasilien!

Ich schließe mit eigenem Zitat:

„Muß man mit Fug und Recht davon ausgehen, daß auf dem politischen Parkett nicht nur mit äußerst harten Bandagen gerungen wird, sondern darüber hinaus es einer wirtschaftlichen Kontrolle unterliegt? Auf alle Fälle – wie sonst sind weltweit korrupte Verstrickungen und Abhängigkeiten zu erklären.“

Lotar Martin Kamm

 

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