Münchner Sicherheitskonferenz: Fronten verdeutlichen die Schieflage


flickr.com/ Metropolico.org/ (CC BY-SA 2.0)

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Medwedew bewertet US-Westen erwartungsgemäß

Jedes Treffen von Weltpolitikern vermag ein Stückweit Hoffnung hegen, daß mittels Gesprächen Prozesse in Gang gesetzt werden, die Welt ein wenig friedlicher zu gestalten. Wer dies meint, verkennt aber den Ernst der Situation. Selbst auf der Münchner Sicherheitskonferenz, der man nicht unbedingt einen hohen Stellenwert beimessen muß, verdeutlichen Fronten die Schieflage. So bewertet Medwedew bei seinem Auftritt den US-Westen erwartungsgemäß.

Die Systemmedien verhalten sich genauso wie bereits zuvor, aus Enttäuschung zum berechtigten Fernbleiben des russischen Präsidenten liest man eine simple Beurteilung über Medwedew selbst: Er sei mal der Gute gewesen, Putin personifiziert als das Böse. Im Spiegel-Artikel wird erneut die aggressive russische Haltung betont, während Christiane Hoffmann Steinmeiers Schadensbegrenzungsversuche hervorhob, Sergei Lawrow Gleichgültigkeit entgegenhielt, dieser bezweifle den mühsam ausgehandelten Kompromiß für eine Feuerpause im Syrien-Krieg. Aus russischer Sicht ohne weiteres verständlich mit Blick zum Putin-Bashing.

Russlands Premierminister spricht vom neuen Kalten Krieg

Und die Systemmedien des US-Westens markieren Erstaunen und Empörung. Welch zynisches Polittheater möchte man anfügen. Mit Blick auf die Karte, entlang der russischen Grenzen zum NATO-Europa sollte jedem halbwegs klar denkenden Zeitgenossen deutlich sein, welch perfides Szenario die US-amerikanische Politik in Wirklichkeit verfolgt. Russland sollte von Anfang an keinen Schritt in Richtung Weltmacht wagen, die USA selbst beanspruchen jene Option, kein Wunder, daß daher nach dem Fall der Mauer eine EU-Osterweiterung forciert wurde, mit dem Maidan-Putsch das Tor zur überdeutlichen Absicht aufgestoßen wurde: eine indirekte Kriegserklärung gen Russland, die endgültige Ansage zum neuen Kalten Krieg.

In sofern muß man Medwedew natürlich zustimmen, selbst wenn Kenneth Roth, der Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, wütent betonte, Russland habe Streubomben gegen Zivilisten in Syrien eingesetzt. Hier liest sich das ein wenig anders, wenn US-Kampfbomber vor Ort über Aleppo ertappt wurden. Aber davon will die westliche Propaganda nichts wissen, ihr Weltbild könnte sonst ins Wanken geraten nebst beeinflußten Menschenrechtsorganisationen.

Syrien-Krieg eskaliert zunehmend trotz politischer Bemühungen

Nach bald fünf Jahren Krieg in Syrien von Frieden keine Spur. Im Gegenteil, die Eskalation nimmt viel eher zu, wenn die Türkei zusammen mit Saudi-Arabien die Entsendung von Bodentruppen in Erwägung ziehen. Obendrein warnte jüngst Saudi-Arabiens Außenminister Adel al-Dschubeir, Russland könne Teil eines Religionskrieges werden, am Ende solle Assad besser von der Bildfläche verschwinden, das syrische Volk wolle diesen ohnehin nicht.

Gleichwohl betonte Erdoğan seine Entschlossenheit, bläst ins selbe Horn, droht inzwischen Russland, denkt gar über einen Krieg gegen das Riesenreich nach. Das paßt wohl alles in die eigentlichen Absichten des Hegemons, der genau jene Szenarien entscheidend mit herbeiführte.

Lotar Martin Kamm

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