Wahlen 2016 in der BRD nur Probelauf zur Bundestagswahl


flickr.com/ Metropolico.org/ (CC BY-SA 2.0)

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Gibt es einen Ruck in der deutschen Parteienlandschaft?

Um gleich mal mit der Tür ins Haus zu fallen: Im Moment hat die AfD trotz einiger interner Querelen große Chancen, nach den Wahlen im nächsten Jahr 2016 mit einem enormen Stimmengewinn in sämtlichen Landtagen und im Berliner Abgeordnetenhaus zu sitzen.

Ob hierbei gleich von einem Ruck in der deutschen Parteienlandschaft gesprochen werden kann, muß sich noch herausstellen. Lediglich sich auf die Flüchtlingsmisere zu berufen, dürfte langfristig gesehen wohl kaum wirklich für eine entscheidende Bereicherung sorgen. Da bedarf es einige andere politischen Felder, um die Menschen zu überzeugen. Kann diese junge Partei dies auch erfüllen? Werfen wir mal einen Blick in die Wahlausgangslagen und Prognosen.

Landtagswahl in Baden-Württemberg

Am Sonntag, dem 13. März, wird im Ländle gewählt, nachdem zuvor unter dem grünen Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Koalition mit der SPD die Geschicke des Landes gestaltet wurden. Die stimmengewaltigere CDU (39%) konnte bei der Landtagswahl 2011 zusammen mit der schwachen FDP (5,3%) nicht die erforderliche Regierungsmehrheit aufbringen, Rot-Grün erreichte ganze 3% mehr an Wählerstimmen.

Laut Forsa-Umfrage vom 15. Dezember 2015 könnte die FDP gerade noch den Einzug erreichen, hätte sie zusammen mit der CDU aber nur 40% der Stimmen, während Rot-Grün insgesamt nahezu dasselbe Ergebnis erzielen würde mit 47% Wählerstimmen. Das fünfte Rad am Parteienwagen wäre eine AfD, die mit sicheren 7% im Landtag säße. In sofern bedeutet dies eine Fortsetzung der jetzigen Regierung.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Die ebenso am selben Tag stattfindet wie beim südlichen Nachbarn, übrigens gleichwohl in Sachsen-Anhalt. Hier konnte das Rot-Grüne-Regierungskoalitionsbündnis noch besser sich profilieren, in dem es mit 50,6% der Stimmen solide regierte. Die CDU erreichte gerade mal 35, 7% und war knapp die stärkste Partei, die FDP hingegen scheiterte kläglich mit 4,2%.

Laut infratest dimap-Umfrage vom 10. Dezember 2015 läuft es diesmal auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hinaus, weil die CDU sich mit 39% verbessern könnte, Rot-Grün nur gerade mal 40% zugetraut wird, während die FDP mit knappen 5% sich zurückmeldet, auch hier die AfD mit 7% solide im Landesparlament sitzen würde. Welch brisante Konstellation, Ausgang offen.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Die dritte im jungen Frühlingsmonat. Dort andere Verhältnisse. Da sich die SPD und die Linke 2011 nicht zusammenrauften, regierte bisherig unter Reiner Haseloff die CDU mit ihren gerade mal 32,5% der Stimmen, während drei Oppositionsparteien ihr im Landtag gegenübersaßen.

Laut INSA-Umfrage vom 05. Dezember 2015 schaut es nicht gut aus für den noch Regierenden, weil nämlich SPD und die Linke per Koalition eine knappe Mehrheit hätten mit prognostizierten 38,5%, die CDU käme auf etwas verbesserte 35%. Obendrein wird eine Option mit den Grünen im Regierungsboot nicht ausgeschlossen, die wenigstens 6% der Stimmen erhalten könnten. Hier würde die AfD gar zweistellig mit 13,5% im Landtag sitzen.

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin

In Berlin ticken die Uhren anders, wagte Klaus Wowereit 2011 auch eine Große Koalition mit der CDU wie im Deutschen Bundestag. Neben den Linken, die einen leichten Stimmenverlust hatten hinnehmen müssen, verbesserten sich die Grünen um 4,5% auf 17,6%, und als fünfte Partei zogen die Piraten mit 8,9% ins Berliner Abgeordnetenhaus. Die Wahl findet am Sonntag, dem 18. September, statt.

Laut Forsa-Umfrage vom 21. Dezember 2015 würden sich die Wahlergebnisse mehr oder weniger wiederholen, allerdings die Piraten mit gerade mal 3% wieder in der Versenkung verschwinden, die AfD lediglich mit 5% im Parlament sitzen. Wer die Regierung bildet, das wird sich noch herausstellen.

Fazit

Außer einer AfD, die letztlich überall in die Parlamente ziehen würde, einer FDP, die nicht oder ganz schwach vertreten leise sich zurückmeldet, darf man nicht gerade eine übergroße Erwartungshaltung hegen, was die Landtagswahlen und die Politik selbst dort vor Ort anbelangt. Es verbleibt das Verharren, die bestimmende Parteidoktrin bzw. die jeweilige Koalitionsmarschroute. Im Grunde genommen setzt sich der Trend einer geringen Wahlbeteiligung fort, auch wenn eine noch junge Protestpartei wie die AfD sich dazugesellt.

Ihr

Lotar Martin Kamm

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Eine Antwort zu Wahlen 2016 in der BRD nur Probelauf zur Bundestagswahl

  1. Peter schreibt:

    Hallo Leute, mir ist klar das das noch viel arbeit für die AfD bedeutet um eine starke- oder gar regierende Partei zu werden also ran an die Arbeit macht also keine Versprechen die wir nicht halten können, damit der Betrug an den Wählern aufhört. Schaut Euch auch unsere sogenannten Freunde an, die einen abhören und uns zwingen an Kriegen teilzunehmen die wir gar nicht wollen. Peter

    Liken

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